06.04.2006 in Wirtschaft von SPD-Unterbezirk MOL

Solarenergie: Zukunftsbranche für Brandenburg

Frankfurt/O. – Umweltfreundliche Energie in Brandenburg auf dem Vormarsch: In Frankfurt/Oder wird heute der Grundstein für eine Fabrik zur Herstellung von Solarbändern gelegt. Für Wolfgang Pohl, technologiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Abgeordneter aus Frankfurt, "gelingt der Stadt damit ein großer Schritt nach vorne." Martina Gregor, stv. SPD-Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprecherin: "Brandenburg entwickelt sich bundesweit immer stärker zu einem Vorreiter bei umweltfreundlicher Energiegewinnung."

weiterlesen

05.04.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Diäten künftig von allgemeiner Entwicklung abhängig

Potsdam – Das Brandenburgische Abgeordnetengesetz wird novelliert. Es wurde heute in den Landtag eingebracht. Das Gesetz werde, so Christoph Schulze, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, "Klarheit und Transparenz schaffen." Erhöhungen der Diäten (derzeit: 4.399 Euro) werde es künftig nur noch geben, "wenn es auch im normalen Wirtschaftsleben Gehaltssteigerungen gibt." Grundlage soll der Einkommensindex der erwerbstätigen Brandenburger sein, der 2005 in vielen Bereichen sank. Schulze: "Damit kann es auch mit den Abgeordnetendiäten abwärts gehen." Diese Regel soll ab 2007 gelten.

weiterlesen

05.04.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Ergebnisse des Energiegipfels am 3. April 2006

Energiepolitisches Gesamtkonzept 2020

Am 3. April 2006 hat der Energiegipfel der Bundesregierung stattgefunden. Bis Mitte kommenden Jahres will die Bundesregierung ein energiepolitisches Gesamtkonzept für die Zeit bis zum Jahr 2020 entwickeln.
Es soll dazu beitragen, die Abhängigkeit von Energieimporten zu verringern, einen weiteren Preisanstieg zu verhindern und die umweltpolitischen Herausforderungen im Blick zu behalten.

weiterlesen

04.04.2006 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL

Schule und Gesellschaft müssen einander helfen.

• Schulen haben die wichtige Aufgabe, alle Kinder – gerade auch benachteiligte – auf ihr späteres Leben vorzubereiten und sie in unsere soziale und demokratische Gesellschaft zu integrieren.
• Politik und Gesellschaft dürfen sie bei dieser wichtigen Aufgabe nicht allein lassen und müssen alle mögliche Unterstützung zur Verfügung stellen. Auch die Eltern haben dabei eine wichtige Vorbildfunktion für ihre Kinder.

weiterlesen

30.03.2006 in Jugend von SPD-Unterbezirk MOL

Landesjugendring: Gute und mutige Arbeit!

Potsdam – SPD-Fraktionschef Günter Baaske dankte am 28.03.06 dem Landesjugendring für seine Aktion "Jugend & Heimat", zu der am 01. April in Potsdam eine Präsentation stattfindet. Baaske: "Damit zeigt der Landesjugendring Mut und Engagement genau am richtigen Punkt: Junge Menschen ansprechen, in Diskussionen bringen und für die eigene Heimat interessieren, vielleicht sogar zu begeistern." Gegenüber Geschäftsführer Bernd Mones und Vorstand Tilmann Schröder versicherte er heute im Landtag, "dass die SPD-Fraktion weiterhin eng mit dem Landesjugendring zusammenarbeiten wird." Baaske: "Die machen richtig gute Arbeit!"

weiterlesen

01.03.2006 in Verkehr von SPD-Unterbezirk MOL

Kfz-Steuer: Schlupflöcher werden dicht gemacht!

Potsdam – Künftig können Autos nur noch zugelassen werden, wenn der Halter seine Kfz-Steuern bezahlt hat und eine Einzugsermächtigung für die Kfz-Steuer vorlegt. Den heutigen Beschluss der Landesregierung für eine entsprechende Verordnung begrüßt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Mike Bischoff: „Das ist der entscheidende Schritt, damit künftig Kfz-Steuerschulden bezahlt werden. Das neue Verfahren entlastet zugleich die Finanzämter von erheblicher Bürokratie“. Die Verordnung soll am 01. April 2006 in Kraft treten.

weiterlesen

27.02.2006 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Straftäter-Dateien an Kitas und Schulen – absurde Idee

Potsdam – Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ralf Holzschuher, schließt die Meldung von Sexualstraftäter-Dateien an Kitas und Schulen kategorisch aus. Damit lehnt er eine entsprechende Forderung vom innenpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Sven Petke, klar ab. Holzschuher: "Diese neuerliche Petke-Nummer ist absurd."

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.