06.04.2006 in Wirtschaft von SPD-Unterbezirk MOL
Solarenergie: Zukunftsbranche für Brandenburg
Frankfurt/O. – Umweltfreundliche Energie in Brandenburg auf dem Vormarsch: In Frankfurt/Oder wird heute der Grundstein für eine Fabrik zur Herstellung von Solarbändern gelegt. Für Wolfgang Pohl, technologiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Abgeordneter aus Frankfurt, "gelingt der Stadt damit ein großer Schritt nach vorne." Martina Gregor, stv. SPD-Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprecherin: "Brandenburg entwickelt sich bundesweit immer stärker zu einem Vorreiter bei umweltfreundlicher Energiegewinnung."
05.04.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Diäten künftig von allgemeiner Entwicklung abhängig
Potsdam – Das Brandenburgische Abgeordnetengesetz wird novelliert. Es wurde heute in den Landtag eingebracht. Das Gesetz werde, so Christoph Schulze, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, "Klarheit und Transparenz schaffen." Erhöhungen der Diäten (derzeit: 4.399 Euro) werde es künftig nur noch geben, "wenn es auch im normalen Wirtschaftsleben Gehaltssteigerungen gibt." Grundlage soll der Einkommensindex der erwerbstätigen Brandenburger sein, der 2005 in vielen Bereichen sank. Schulze: "Damit kann es auch mit den Abgeordnetendiäten abwärts gehen." Diese Regel soll ab 2007 gelten.
05.04.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Ergebnisse des Energiegipfels am 3. April 2006
Energiepolitisches Gesamtkonzept 2020
Am 3. April 2006 hat der Energiegipfel der Bundesregierung stattgefunden. Bis Mitte kommenden Jahres will die Bundesregierung ein energiepolitisches Gesamtkonzept für die Zeit bis zum Jahr 2020 entwickeln.
Es soll dazu beitragen, die Abhängigkeit von Energieimporten zu verringern, einen weiteren Preisanstieg zu verhindern und die umweltpolitischen Herausforderungen im Blick zu behalten.
04.04.2006 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Schule und Gesellschaft müssen einander helfen.
- Schulen haben die wichtige Aufgabe, alle Kinder – gerade auch benachteiligte – auf ihr späteres Leben vorzubereiten und sie in unsere soziale und demokratische Gesellschaft zu integrieren.
- Politik und Gesellschaft dürfen sie bei dieser wichtigen Aufgabe nicht allein lassen und müssen alle mögliche Unterstützung zur Verfügung stellen. Auch die Eltern haben dabei eine wichtige Vorbildfunktion für ihre Kinder.
30.03.2006 in Jugend von SPD-Unterbezirk MOL
Landesjugendring: Gute und mutige Arbeit!
Potsdam – SPD-Fraktionschef Günter Baaske dankte am 28.03.06 dem Landesjugendring für seine Aktion "Jugend & Heimat", zu der am 01. April in Potsdam eine Präsentation stattfindet. Baaske: "Damit zeigt der Landesjugendring Mut und Engagement genau am richtigen Punkt: Junge Menschen ansprechen, in Diskussionen bringen und für die eigene Heimat interessieren, vielleicht sogar zu begeistern." Gegenüber Geschäftsführer Bernd Mones und Vorstand Tilmann Schröder versicherte er heute im Landtag, "dass die SPD-Fraktion weiterhin eng mit dem Landesjugendring zusammenarbeiten wird." Baaske: "Die machen richtig gute Arbeit!"
01.03.2006 in Verkehr von SPD-Unterbezirk MOL
Kfz-Steuer: Schlupflöcher werden dicht gemacht!
Potsdam – Künftig können Autos nur noch zugelassen werden, wenn der Halter seine Kfz-Steuern bezahlt hat und eine Einzugsermächtigung für die Kfz-Steuer vorlegt. Den heutigen Beschluss der Landesregierung für eine entsprechende Verordnung begrüßt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Mike Bischoff: „Das ist der entscheidende Schritt, damit künftig Kfz-Steuerschulden bezahlt werden. Das neue Verfahren entlastet zugleich die Finanzämter von erheblicher Bürokratie“. Die Verordnung soll am 01. April 2006 in Kraft treten.
27.02.2006 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Straftäter-Dateien an Kitas und Schulen – absurde Idee
Potsdam – Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ralf Holzschuher, schließt die Meldung von Sexualstraftäter-Dateien an Kitas und Schulen kategorisch aus. Damit lehnt er eine entsprechende Forderung vom innenpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Sven Petke, klar ab. Holzschuher: "Diese neuerliche Petke-Nummer ist absurd."
News von websozis.info
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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