17.01.2007 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Ness übt scharfe Kritik an Sozialreport der Volkssolidarität

Potsdam/Berlin (ddp-lbg). Brandenburgs SPD-Generalsekretär Klaus Ness hat scharfe Kritik an dem von der Volkssolidarität vorgelegten Sozialreport geübt. Die am Dienstag in Berlin vorgestellten Daten zur subjektiven Stimmung der Ostdeutschen seien bereits vor mehr als einem halben Jahr erhoben worden, betonte Ness in Potsdam. Inzwischen habe sich die Lage in Deutschland und auch im Osten der Republik zum Positiven verändert. Die Konjunktur ziehe an und die Arbeitslosenzahl sinke. Ostdeutschland stehe angesichts dieser Entwicklung vor einem Stimmungsumschwung.

weiterlesen

17.01.2007 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

NPD leistet in Brandenburg gezielte Aufbauarbeit

Potsdam (ddp-lbg). Die NPD leistet nach Einschätzung von SPD-Generalsekretär Klaus Ness gezielte Aufbauarbeit in Brandenburg.
Die rechtsextreme Partei wolle die derzeit noch im Landtag vertretene DVU beerben, sagte Ness am Dienstag in Potsdam. Brandenburg sei quasi eingekesselt von Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen, wo die NPD bereits in der Länderparlamenten vertreten sei. Die Aktivitäten der NPD sollten genau beobachtet werden, denn sie sei die rechtsextremste aller Parteien. Dagegen sei die DVU ein «Langweilerhaufen». Von der NPD gehe eine ernste Bedrohung aus.

weiterlesen

17.01.2007 in Senioren von SPD-Unterbezirk MOL

Leitlinien für Seniorenpolitik: Guter Schritt für unsere Zukunft

Potsdam – Als "guten und wichtigen Schritt für die älteren Menschen" erachtet Prof. Sieglinde Heppener die heute von der Landesregierung verabschiedeten seniorenpolitischen Leitlinien. Die seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und Vorsitzende des Seniorenrates des Landes Brandenburg sieht darin "einen guten Weg für ein würdiges Altern in Brandenburg." Es gehe auch darum, "den Menschen Angst vor dem Altern zu nehmen". Die Landesregierung habe damit aus dem demografischen Wandel die richtigen Schlussfolgerungen für ihre Seniorenpolitik gezogen.

weiterlesen

12.01.2007 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

NPD-Aktivitäten in Brandenburg werden immer bedrohlicher!

Zu den Berichten, dass die NPD plant, in der Prignitz eine Schulungsstätte zu errichten, erklärt SPD-Generalsekretär Klaus Ness:

"Ich beobachte schon seit etwa einem Jahr, dass die NPD verstärkte Aktivitäten unternimmt, um ihre Strukturen in Brandenburg auszubauen. Erst kürzlich ist ein neuer Kreisverband im Bereich Barnim-Uckermark gegründet worden. Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang, dass sich die von einem Verbot bedrohte neonazistische Kameradschaft "Märkischer Heimatschutz" selbst aufgelöst hat und sich ihr Vorsitzender der NPD angeschlossen hat.

weiterlesen

10.01.2007 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

32 Mio. Euro weniger für Brandenburg - Protest beim Bund

Potsdam - In der brandenburgischen SPD-Landtagsfraktion herrscht Unmut über die in diesem Jahr geplante Verteilung der Mittel zur Förderung von ALG-II-Beziehern. Sylvia Lehmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, sowie die Abgeordnete Sieglinde Heppener kündigten heute an, sich deshalb an Bundesarbeitsminister Franz Müntefering zu wenden. Lehmann: "Dieses Jahr sollen Brandenburgs Kreise und kreisfreie Städte 32 Mio. Euro weniger erhalten als 2006. Das können wir nicht zu lassen."

weiterlesen

09.01.2007 in MdB und MdL von SPD-Unterbezirk MOL

Klausur der SPD-Fraktion in Cottbus: Arbeitsmarkt und Landeshaushalt als Schwerpunkte

Potsdam - Die SPD-Landtagsfraktion wird ihre nächste Klausursitzung vom 30. Januar bis 1. Februar in Cottbus-Branitz durchführen. Damit sind auch Informationsbesuche bei verschiedenen Einrichtungen in Forst und Cottbus verbunden. Das beschloss die Fraktion heute in Potsdam. Die 33 Abgeordneten, darunter Ministerpräsident Matthias Platzeck, werden sich insbesondere mit den Themen Arbeitsmarkt und Landeshaushalt beschäftigen. Begrüßt wird die Fraktion von Oberbürgermeister Frank Szymanski.

weiterlesen

08.01.2007 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL

Schulportraits werden Wettbewerb um gute Ideen auslösen

Potsdam Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin, Klara Geywitz, hat heute die Einführung der Schulportraits begrüßt. „Die Schulportraits werden einen Wettbewerb um gute Ideen und bessere Qualität auslösen. Eltern und Schüler können sich genau über die Schulen in ihrer Nähe informieren und vergleichen."

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.