Klausur der SPD-Fraktion in Cottbus: Arbeitsmarkt und Landeshaushalt als Schwerpunkte

Veröffentlicht am 09.01.2007 in MdB und MdL

Potsdam - Die SPD-Landtagsfraktion wird ihre nächste Klausursitzung vom 30. Januar bis 1. Februar in Cottbus-Branitz durchführen. Damit sind auch Informationsbesuche bei verschiedenen Einrichtungen in Forst und Cottbus verbunden. Das beschloss die Fraktion heute in Potsdam. Die 33 Abgeordneten, darunter Ministerpräsident Matthias Platzeck, werden sich insbesondere mit den Themen Arbeitsmarkt und Landeshaushalt beschäftigen. Begrüßt wird die Fraktion von Oberbürgermeister Frank Szymanski.

Bei den Besuchen in Cottbus und Forst wird es u. a. um den lokalen Arbeitsmarkt gehen. Kerstin Kircheis, Abgeordnete aus Cottbus: "Insbesondere müssen wir uns um die Langzeitarbeitslosen kümmern. Es darf nichts unversucht bleiben, ihnen wieder eine sinnvolle und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu geben."

Dr. Martina Münch, ebenfalls Cottbuser Abgeordnete: "Das am Sonntag vom SPD-Bundesvorstand vorgeschlagene Modell für 100.000 Langzeitarbeitslose kann dafür ein wichtiger Schritt sein". Um das Thema detailliert diskutieren zu können, wird am 31. Januar Vizekanzler und Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) über die aktuelle Arbeitsmarktpolitik berichten und mit der Fraktion diskutieren.

Weitere Schwerpunkte sind der Doppelhaushalt 2008/09 sowie eine Bilanz und ein Ausblick zur Mitte der Legislaturperiode. Dr. Martina Münch: "Wir haben in den vergangenen zwei Jahren viel bewegen können. Das wollen wir konsequent fortsetzen und auch klar benennen, woran wir noch intensiv arbeiten müssen."

Für Kerstin Kircheis, Nachrückerin von Frank Szymanski in der SPD-Fraktion, ist es die erste Klausursitzung. Kircheis: "Wir werden die Chance nutzen und dabei kräftig für Cottbus und die Lausitz werben."

 

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