Klausur der SPD-Fraktion in Cottbus: Arbeitsmarkt und Landeshaushalt als Schwerpunkte

Veröffentlicht am 09.01.2007 in MdB und MdL

Potsdam - Die SPD-Landtagsfraktion wird ihre nächste Klausursitzung vom 30. Januar bis 1. Februar in Cottbus-Branitz durchführen. Damit sind auch Informationsbesuche bei verschiedenen Einrichtungen in Forst und Cottbus verbunden. Das beschloss die Fraktion heute in Potsdam. Die 33 Abgeordneten, darunter Ministerpräsident Matthias Platzeck, werden sich insbesondere mit den Themen Arbeitsmarkt und Landeshaushalt beschäftigen. Begrüßt wird die Fraktion von Oberbürgermeister Frank Szymanski.

Bei den Besuchen in Cottbus und Forst wird es u. a. um den lokalen Arbeitsmarkt gehen. Kerstin Kircheis, Abgeordnete aus Cottbus: "Insbesondere müssen wir uns um die Langzeitarbeitslosen kümmern. Es darf nichts unversucht bleiben, ihnen wieder eine sinnvolle und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu geben."

Dr. Martina Münch, ebenfalls Cottbuser Abgeordnete: "Das am Sonntag vom SPD-Bundesvorstand vorgeschlagene Modell für 100.000 Langzeitarbeitslose kann dafür ein wichtiger Schritt sein". Um das Thema detailliert diskutieren zu können, wird am 31. Januar Vizekanzler und Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) über die aktuelle Arbeitsmarktpolitik berichten und mit der Fraktion diskutieren.

Weitere Schwerpunkte sind der Doppelhaushalt 2008/09 sowie eine Bilanz und ein Ausblick zur Mitte der Legislaturperiode. Dr. Martina Münch: "Wir haben in den vergangenen zwei Jahren viel bewegen können. Das wollen wir konsequent fortsetzen und auch klar benennen, woran wir noch intensiv arbeiten müssen."

Für Kerstin Kircheis, Nachrückerin von Frank Szymanski in der SPD-Fraktion, ist es die erste Klausursitzung. Kircheis: "Wir werden die Chance nutzen und dabei kräftig für Cottbus und die Lausitz werben."

 

Homepage SPD-Unterbezirk MOL

 

 

 

 

 

News von websozis.info

17.07.2019 06:10 Erklärung zur Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin
SPD gratuliert Ursula von der Leyen Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe „nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen“, so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden

10.07.2019 19:29 Unser Plan für gleichwertige Lebensverhältnisse
Die SPD-Bundestagsfraktion sorgt Schritt für Schritt für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt. Mit den Maßnahmen zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ verstärken wir unsere Anstrengungen für ein solidarisches Land. Lebenschancen eines Menschen dürfen nicht von der Postleitzahl abhängen. „Herkunft darf nicht über die Zukunft entscheiden. Die SPD-Bundestagsfraktion steht genau dafür: Dass alle Kommunen ihre Kernaufgaben

10.07.2019 18:30 Smart City Modellstandorte ausgewählt
Heute wurden die ersten 13 „Modellvorhaben Smart Cities“ bekanntgegeben. Beworben hatten sich deutschlandweit rund 100 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. „Viele Kommunen sind heute schon Vorreiter in Sachen Digitalisierung. Ob Gera, Solingen oder Wolfsburg – Städte und Gemeinden haben sich inzwischen auf den Weg zur Smart City gemacht. Als Bund unterstützen wir mit dem neuen

04.07.2019 16:28 Ohne motivierten Nachwuchs geht es nicht in der Pflege
Noch immer sind Tausende Pflegestellen unbesetzt. Das ist ein Alarmsignal, sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, und macht Druck, zügig das geplante Gesetz für bessere Löhne in der Pflege zu beschließen. „13.000 neue Pflegestellen in stationären Einrichtungen der Altenpflege wurden im Rahmen des Pflegepersonalstärkungsgesetzes finanziert. Dass laut Berichten noch keine Stelle aus dem Sofortprogramm besetzt ist, ist

02.07.2019 17:32 SPD lehnt Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk ab
Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. „Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt“, sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Malu Dreyer. Das Statement im Wortlaut.Die Europäische Union (EU) steht vor

Ein Service von info.websozis.de