01.12.2006 in Veranstaltungen von SPD-Unterbezirk MOL
Klausurtagung der SGK Märkisch Oderland
Trebnitz - Am Samstag treffen sich die Mitglieder der SGK MOL zu einer Klausurtagung im Schloss Trebnitz.
Hier wollen die Mitglieder und weitere interessierte Kommunalpolitiker mit der Vorbereitung der Kommunalwahlen 2008 beginnen.
22.11.2006 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Britta Stark als Präsidentin für Landesrechnungshof vorgeschlagen
Potsdam – Die SPD-Abgeordnete Britta Stark (Zepernick) wird von der SPD-Landtagsfraktion als neue Präsidentin des Landesrechungshofes vorgeschlagen. Sie soll Gisela von der Aue nachfolgen, die als Justizsenatorin nach Berlin wechselt. Das gaben heute Fraktionschef Günter Baaske und Ministerpräsident Matthias Platzeck im Landtag bekannt.
22.11.2006 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Vermögensstreit bis 750 Euro: Nur noch freiwillige Schlichtung
Potsdam – Das Gesetz über die obligatorische Streitschlichtung in Zivilverfahren soll künftig unbefristet gelten. Das sieht das heute von den Koalitionsfraktionen von SPD und CDU in den Landtag Brandenburg eingebrachte Gesetz zum Schlichtungsrecht vor. Bisher war es bis Jahresende 2006 befristet.
22.11.2006 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Gisela von der Aue: Kompetent und durchsetzungsstark
Potsdam – Gisela von der Aue (SPD), Brandenburgs bisherige Landesrechnungshofpräsidentin, soll die neue Berliner Justizsenatorin werden. Dies gab heute Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) bekannt. Dazu Brandenburgs SPD-Fraktionschef Günter Baaske:
20.11.2006 in Veranstaltungen von SPD-Unterbezirk MOL
Tag der Demokraten in Seelow
Der Tag der Demokraten in Halbe und Seelow hat wieder einmal ganz klar und deutlich gezeigt, dass für Neonazis kein Platz ist.
Auch wenn wir in Seelow "nur" 1000 Demokraten waren, so haben wir doch den Nazis Paroli bieten können.
Das symbolische Ausfegen nach dem die Neonazis weg waren hat uns allen gut getan und noch mal deutlich gemacht, dass die Neonazis in Brandenburg keinen fruchtbaren Boden für ihr Gedankengut finden.
Mich hat besonders gefreut, dass Demokraten aus ganz Märkisch Oderland und unabhängig von der Partei oder Glaubensrichtung anwesend waren. Mit Hilfe der sogenannten bunten Demokraten und in enger Zusammenarbeit mit den Organisatoren des Tages der Demokraten in Seelow und der anwesenden Polizei ist es uns gelungen, dass die Situtation nicht eskalierte und auch die Autonomen nicht die Oberhand gewannen.
Ich danke allen unseren Mitgliedern, die dazu beigetragen haben, dass der Tag der Demokraten in Halbe und in Seelow zu einem Erfolg wurde.
Simona Koß
Unterbezirksvorsitzende
20.11.2006 in Veranstaltungen von SPD-Unterbezirk MOL
Märkisch Oderländer auch beim Tag der Demokraten in Halbe
Fast alle Plätze waren in den beiden Bussen besetzt, als sich die Märkisch Oderländer auf den Weg nach Halbe machten.
Ob jung oder alt, ob Parteimitglied oder Parteiloser, ob aus den Städten oder aus den Gemeinden, die Mannschaft war bunt gemischt.
Aber eines einte sie: Aufstehen gegen Rechts!
20.11.2006 in Ortsverein von SPD-Unterbezirk MOL
Bürgersprechstunde in Neuenhagen
Die nächste Bürgersprechstunde der SPD Neuenhagen findet am Donnerstag, 23.11.2006 um 16 Uhr in der Gartenstr. 5 statt.
Hauptthema ist die Grünflächenplanung für Neuenhagen. Zur Diskussion über das Grünordnungskonzept in der "Gartenstadt" Neuenhagen stehen sachkundige Bürger zur Verfügung. Die Planung von Grünflächen und die Bepflanzung öffentliche Straßen, Wege und Parks prägen langfristig das Ortsbild und sind wichtige Elemente zur Erhaltung eines erträglichen Kleinklimas in unserer Gemeinde. Hierzu sind Stellungnahmen und Anregungen der Bürger sowie ihre aktive Mitwirkung sehr wichtig. Die SPD Neuenhagen möchte dafür ein Forum bieten.
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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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