07.04.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Regine Hildebrandt-Preis der deutschen Sozialdemokratie
Um das Lebenswerk von Regine Hildebrandt zu ehren, stiftet der SPD-Parteivorstand den Regine Hildebrandt-Preis. Er wird jeweils zum 26. November, ihrem Todestag, verliehen.
Der Preis ist mit 20. 000 Euro dotiert. Die Preisverleihung erfolgt durch die SPD oder eines ihrer Gremien.
07.04.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Aktiv gegen rechts
SPD-Bundestagsabgeordnete treffen Initiativen in der Sächsischen Schweiz
Anlässlich der Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion "Durch Bürgerengagement Demokratie stärken" am 7. April 2005 um 19.00 Uhr in Pirna erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Hans-Joachim Hacker:
"Mehr Demokratie wagen" war ein Motto von Willy Brandt. Angesichts der Wahlergebnisse rechtsextremistischer Parteien bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg im vergangenen Jahr, ist dieses Motto aktueller denn je.
06.04.2005 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Union will BAföG abschaffen
Der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jörg Tauss, erklärt zur Forderung der Kultusministerin Baden-Württembergs, Annette Schavan, CDU, das BAföG zugunsten von Studiengebühren aufzugeben:
Die Union will Pressemeldungen zufolge nach einem Wahlsieg 2006 das BAföG abschaffen. Nach Annette Schavan, Kulturministerin in Baden-Württemberg, sei das BAföG nur sinnvoll, bis ein "Markt für Bildungsfinanzierung" existiere. Damit eröffnet die Union den zweiten Versuch, das Erfolgsmodell BAföG, das vielen jungen Menschen heute erst die Möglichkeit eines Studiums und damit Chancengleichheit eröffnet und mit dem fast jeder vierte Studierende gefördert wird, zu zerstören.
05.04.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Franz Müntefering zum Tode von Papst Johannes Paul II.
Dem Kollegium der Kardinäle, den Katholikinnen und Katholiken in aller Welt, vor allem aber auch den deutschen Katholiken, spreche ich anlässlich des Todes von Papst Johannes Paul II. meine herzliche Anteilnahme und die der deutschen Sozialdemokratie aus.
01.04.2005 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Berufliche Bildung soll international wettbewerbsfähiger werden
Das neue Berufsbildungsgesetz (BBiG) tritt am Freitag, den 01. April 2005, in Kraft. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jörg Tauss:
Mit dem neuen Berufsbildungsgesetz soll das deutsche Berufsbildungssystem auch international konkurrenzfähiger werden. Künftig können auch im Ausland absolvierte Ausbildungsteile besser anerkannt werden. Die Reform der beruflichen Bildung bringt aber auch weitere Verbesserungen für die jungen Menschen und ihre Ausbildungsbetriebe.
31.03.2005 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Arbeitslosenzahlen beginnen zu sinken - Im März 41.000 Arbeitslose weniger
Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen für den Monat März 2005 erklärt der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:
Die Zahl der Arbeitslosen ist im März rückläufig. Die Erwerbstätigenzahlen entwickeIn sich positiv. Das sind positive Entwicklungen, dennoch ist die Lage alles andere als zufriedenstellend. Im Vergleich zum Februar ist im März die Zahl der Arbeitslosen um 41.000 auf 5,176 Millionen zurückgegangen, die Arbeitslosenquote beträgt damit 12,5 Prozent.
31.03.2005 in Gesundheit von SPD-Unterbezirk MOL
Feinstaub: Forderung der Industrie unsinnig
Zur Debatte um die Einhaltung von Feinstaub-Grenzwerten erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Müller:
Die Forderung der deutschen Industrie, die Umsetzung der Richtlinie zur Feinstaubbelastung auszusetzen, ist Unsinn. Im Gegenteil: Die Werte, Zeitpläne und Ziele dieser EU-Vorschrift sind seit Jahren bekannt und werden von anderen Ländern, die sonst immer von der Industrie als halbherzig in Sachen Umweltschutz kritisiert werden, längst verwirklicht. Ein Teil der deutschen Industrie hat einfach geschlafen.
News von websozis.info
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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