07.04.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Regine Hildebrandt-Preis der deutschen Sozialdemokratie
Um das Lebenswerk von Regine Hildebrandt zu ehren, stiftet der SPD-Parteivorstand den Regine Hildebrandt-Preis. Er wird jeweils zum 26. November, ihrem Todestag, verliehen.
Der Preis ist mit 20. 000 Euro dotiert. Die Preisverleihung erfolgt durch die SPD oder eines ihrer Gremien.
07.04.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Aktiv gegen rechts
SPD-Bundestagsabgeordnete treffen Initiativen in der Sächsischen Schweiz
Anlässlich der Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion "Durch Bürgerengagement Demokratie stärken" am 7. April 2005 um 19.00 Uhr in Pirna erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Hans-Joachim Hacker:
"Mehr Demokratie wagen" war ein Motto von Willy Brandt. Angesichts der Wahlergebnisse rechtsextremistischer Parteien bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg im vergangenen Jahr, ist dieses Motto aktueller denn je.
06.04.2005 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Union will BAföG abschaffen
Der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jörg Tauss, erklärt zur Forderung der Kultusministerin Baden-Württembergs, Annette Schavan, CDU, das BAföG zugunsten von Studiengebühren aufzugeben:
Die Union will Pressemeldungen zufolge nach einem Wahlsieg 2006 das BAföG abschaffen. Nach Annette Schavan, Kulturministerin in Baden-Württemberg, sei das BAföG nur sinnvoll, bis ein "Markt für Bildungsfinanzierung" existiere. Damit eröffnet die Union den zweiten Versuch, das Erfolgsmodell BAföG, das vielen jungen Menschen heute erst die Möglichkeit eines Studiums und damit Chancengleichheit eröffnet und mit dem fast jeder vierte Studierende gefördert wird, zu zerstören.
05.04.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Franz Müntefering zum Tode von Papst Johannes Paul II.
Dem Kollegium der Kardinäle, den Katholikinnen und Katholiken in aller Welt, vor allem aber auch den deutschen Katholiken, spreche ich anlässlich des Todes von Papst Johannes Paul II. meine herzliche Anteilnahme und die der deutschen Sozialdemokratie aus.
01.04.2005 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Berufliche Bildung soll international wettbewerbsfähiger werden
Das neue Berufsbildungsgesetz (BBiG) tritt am Freitag, den 01. April 2005, in Kraft. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jörg Tauss:
Mit dem neuen Berufsbildungsgesetz soll das deutsche Berufsbildungssystem auch international konkurrenzfähiger werden. Künftig können auch im Ausland absolvierte Ausbildungsteile besser anerkannt werden. Die Reform der beruflichen Bildung bringt aber auch weitere Verbesserungen für die jungen Menschen und ihre Ausbildungsbetriebe.
31.03.2005 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Arbeitslosenzahlen beginnen zu sinken - Im März 41.000 Arbeitslose weniger
Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen für den Monat März 2005 erklärt der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:
Die Zahl der Arbeitslosen ist im März rückläufig. Die Erwerbstätigenzahlen entwickeIn sich positiv. Das sind positive Entwicklungen, dennoch ist die Lage alles andere als zufriedenstellend. Im Vergleich zum Februar ist im März die Zahl der Arbeitslosen um 41.000 auf 5,176 Millionen zurückgegangen, die Arbeitslosenquote beträgt damit 12,5 Prozent.
31.03.2005 in Gesundheit von SPD-Unterbezirk MOL
Feinstaub: Forderung der Industrie unsinnig
Zur Debatte um die Einhaltung von Feinstaub-Grenzwerten erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Müller:
Die Forderung der deutschen Industrie, die Umsetzung der Richtlinie zur Feinstaubbelastung auszusetzen, ist Unsinn. Im Gegenteil: Die Werte, Zeitpläne und Ziele dieser EU-Vorschrift sind seit Jahren bekannt und werden von anderen Ländern, die sonst immer von der Industrie als halbherzig in Sachen Umweltschutz kritisiert werden, längst verwirklicht. Ein Teil der deutschen Industrie hat einfach geschlafen.
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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
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09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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