Michael Müller (MdB)Zur Debatte um die Einhaltung von Feinstaub-Grenzwerten erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Müller:
Die Forderung der deutschen Industrie, die Umsetzung der Richtlinie zur Feinstaubbelastung auszusetzen, ist Unsinn. Im Gegenteil: Die Werte, Zeitpläne und Ziele dieser EU-Vorschrift sind seit Jahren bekannt und werden von anderen Ländern, die sonst immer von der Industrie als halbherzig in Sachen Umweltschutz kritisiert werden, längst verwirklicht. Ein Teil der deutschen Industrie hat einfach geschlafen.
Zum anderen zeigt sich insbesondere beim Absatz von Dieselfahrzeugen, wo ausländische Firmen neue Marktanteile haben gewinnen können, dass ein zögerliches Verhalten auch ökonomisch nachteilig ist.
Allerdings ist es auch falsch, die Feinstaubproblematik jetzt auf Dieselfahrzeuge zu reduzieren. Sie sind ein besonderes Problem für Großstädte, dennoch muss die Gesamtbelastung gesehen werden. Tatsächlich sind Luftreinhaltepläne notwendig. Hier sind besonders die Länder am Zug, in Zusammenarbeit mit den Kommunen schnell ihre Hausaufgaben zu machen. Zum anderen ist die Feinstaubbelastung eine technologiepolitische Herausforderung, schnell moderne Effizienztechniken zu entwickeln und einzusetzen. Letztlich ist auch der Filter nur eine nachgeschaltete Lösung, weil es nicht zu einer technologischen Optimierung im Antriebsprozess gekommen ist.
