01.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Schwarz-Gelb: Tarnen und täuschen
CDU/CSU und FDP haben sich über die Grundlagen einer schwarz-gelben Zusammenarbeit verständigt.
Ergebnis: Keine klaren Aussagen – außer Spesen nichts gewesen.
01.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Deutschland braucht Gerhard Schröder.
Am 18. September entscheiden Sie,die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands,
über ihre persönliche Zukunft. Bundeskanzler Gerhard Schröder hat auf dem
SPD-Bundesparteitag in Berlin die Alternativen klar benannt.
31.08.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Wolfgang Thierse eröffnete SPD-Wahlparteitag in Berlin
Unter großem Beifall eröffnete der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Bundestagspräsident Wolfgang Thierse den Wahlparteitag der SPD in Berlin. Er unterstrich in seiner Rede die Bedeutung der bevorstehenden Bundestagswahl am 18.September. "Es geht bei dieser Wahl um viel, es geht um die künftige Richtung, die unser Land einschlägt", so Thierse. Vor über 500 Delegierten, ca. 3.000 Gästen und mehr als 1.000 Medienvertretern warb Wolfgang Thierse für eine sozialdemokratische Politik jenseits der Extreme.
31.08.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Arbeitslosigkeit sinkt in Brandenburg weiter - bundesweit Zunahme Arbeitsplätze
Potsdam - Die Zahl der Arbeitslosen ist in Brandenburg auch im August weiter gefallen. Zugleich nahmen bundesweit seit April die sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze um etwa 1.500 monatlich zu. SPD-Fraktionschef Günter Baaske dazu heute in der Landtagsdebatte zur Zukunftsfähigkeit Brandenburgs: "Beides sind sehr gute Nachrichten und das Dauerargument der Union ad absurdum geführt. Trotz Hartz IV und der Einbeziehung der etwa 50.000 arbeitsfähigen früheren Sozialhilfeempfänger ist die Quote bei uns sogar im Vergleich zu 2004 gefallen – und zwar am stärksten in ganz Ostdeutschland."
30.08.2005 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Umfrage: 80% sind für die Einrichtung von Ganztagsschulen!
Wir haben nach der Wahl 2002 mit dem Ganztagsschulprogramm begonnen. Bis 2008 wird die Einrichtung von Ganztagsschulen mit insgesamt 4 Milliarden Euro gefördert.
Schon jetzt ist klar: Im Schuljahr 2005/06 stehen bereits 3.000 Ganztagsschulen zur Verfügung. Im kommenden Schuljahr 2006/07 rund 5.000 und im Schuljahr 2008/09 werden es rund 10.000 Schulen sein.
29.08.2005 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Kein Kind zurück lassen: Untersuchungen zu Frühförderung für alle Kinder!
Potsdam – Sylvia Lehmann, sozial- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, fordert eine verbesserte Früherkennung von Entwicklungsproblemen und Krankheiten bei Kindern und Jugendlichen. Lehmann: "Wir brauchen eine Landesrahmenvereinbarung zur Frühförderung. Dafür soll sich die Landesregierung einsetzen." Einem von der SPD-Fraktion hierzu erarbeiteten Antrag hat die CDU zugestimmt. Er soll am Donnerstag (01. September) vom Landtag beschlossen werden.
26.08.2005 in Europa von SPD-Unterbezirk MOL
"Sockenschuss"
Als haarsträubend bezeichnete der Brandenburger SPD-Europaabgeordnete Norbert Glante am Donnerstag die Erklärungen seines CDU-Kollegen Ehler. "Ich glaube Herr Ehler sollte einen Nachhilfekurs in europäischer Außen- und Strukturpolitik nehmen. Schade, dass er die zu Ende gehende Sommerpause nicht dafür genutzt hat."
News von websozis.info
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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