01.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Schwarz-Gelb: Tarnen und täuschen
CDU/CSU und FDP haben sich über die Grundlagen einer schwarz-gelben Zusammenarbeit verständigt.
Ergebnis: Keine klaren Aussagen – außer Spesen nichts gewesen.
01.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Deutschland braucht Gerhard Schröder.
Am 18. September entscheiden Sie,die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands,
über ihre persönliche Zukunft. Bundeskanzler Gerhard Schröder hat auf dem
SPD-Bundesparteitag in Berlin die Alternativen klar benannt.
31.08.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Wolfgang Thierse eröffnete SPD-Wahlparteitag in Berlin
Unter großem Beifall eröffnete der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Bundestagspräsident Wolfgang Thierse den Wahlparteitag der SPD in Berlin. Er unterstrich in seiner Rede die Bedeutung der bevorstehenden Bundestagswahl am 18.September. "Es geht bei dieser Wahl um viel, es geht um die künftige Richtung, die unser Land einschlägt", so Thierse. Vor über 500 Delegierten, ca. 3.000 Gästen und mehr als 1.000 Medienvertretern warb Wolfgang Thierse für eine sozialdemokratische Politik jenseits der Extreme.
31.08.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Arbeitslosigkeit sinkt in Brandenburg weiter - bundesweit Zunahme Arbeitsplätze
Potsdam - Die Zahl der Arbeitslosen ist in Brandenburg auch im August weiter gefallen. Zugleich nahmen bundesweit seit April die sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze um etwa 1.500 monatlich zu. SPD-Fraktionschef Günter Baaske dazu heute in der Landtagsdebatte zur Zukunftsfähigkeit Brandenburgs: "Beides sind sehr gute Nachrichten und das Dauerargument der Union ad absurdum geführt. Trotz Hartz IV und der Einbeziehung der etwa 50.000 arbeitsfähigen früheren Sozialhilfeempfänger ist die Quote bei uns sogar im Vergleich zu 2004 gefallen – und zwar am stärksten in ganz Ostdeutschland."
30.08.2005 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Umfrage: 80% sind für die Einrichtung von Ganztagsschulen!
Wir haben nach der Wahl 2002 mit dem Ganztagsschulprogramm begonnen. Bis 2008 wird die Einrichtung von Ganztagsschulen mit insgesamt 4 Milliarden Euro gefördert.
Schon jetzt ist klar: Im Schuljahr 2005/06 stehen bereits 3.000 Ganztagsschulen zur Verfügung. Im kommenden Schuljahr 2006/07 rund 5.000 und im Schuljahr 2008/09 werden es rund 10.000 Schulen sein.
29.08.2005 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Kein Kind zurück lassen: Untersuchungen zu Frühförderung für alle Kinder!
Potsdam – Sylvia Lehmann, sozial- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, fordert eine verbesserte Früherkennung von Entwicklungsproblemen und Krankheiten bei Kindern und Jugendlichen. Lehmann: "Wir brauchen eine Landesrahmenvereinbarung zur Frühförderung. Dafür soll sich die Landesregierung einsetzen." Einem von der SPD-Fraktion hierzu erarbeiteten Antrag hat die CDU zugestimmt. Er soll am Donnerstag (01. September) vom Landtag beschlossen werden.
26.08.2005 in Europa von SPD-Unterbezirk MOL
"Sockenschuss"
Als haarsträubend bezeichnete der Brandenburger SPD-Europaabgeordnete Norbert Glante am Donnerstag die Erklärungen seines CDU-Kollegen Ehler. "Ich glaube Herr Ehler sollte einen Nachhilfekurs in europäischer Außen- und Strukturpolitik nehmen. Schade, dass er die zu Ende gehende Sommerpause nicht dafür genutzt hat."
News von websozis.info
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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