07.09.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Übungsleiterpauschale durch Kirchhof in Gefahr:
Personalnot für Sportvereine und freiwillige Feuerwehren
Potsdam - Die Übungsleiterpauschale ist durch das Steuerkonzept von Paul Kirchhof in Gefahr. Darauf wies heute SPD-Fraktionschef Günter Baaske im Falle einer Regierungsübernahme durch die Union hin. Baaske: "Die Pauschale ist Grundvoraussetzung für ehrenamtliche Arbeit in vielen Vereinen, aber auch z.B. bei Feuerwehren oder auch in kirchlichen Einrichtungen zur Behindertenbetreuung."
07.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Platzeck war da!
Strausberg - Ministerpräsident Matthias Platzeck kam am Dienstag, den 06. September 2005 nach Strausberg zur Wahlveranstaltung.
Moderator Mario Schmidt führte gekonnt durch die Veranstaltung.
07.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Merkel-Gespräch mit DGB: Keine Einigung über "betriebliche Bündnisse"
Am 06.09.05 hat Angela Merkel ein Gespräch mit den Spitzen der Einzelgewerkschaften und dem DGB geführt. Das Ergebnis: erhebliche Differenzen in zentralen Fragen.
Vor allem hinsichtlich der Unions-Forderung nach so genannten "betrieblichen Bündnissen" gingen die Meinungen weit auseinander. Die Union will Abweichungen vom Tarifvertrag zulassen, wenn Betriebsrat und zwei Drittel der Belegschaft zustimmen.
07.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Merkel schmückt sich mit fremden Federn.
CDU/CSU-Kanzlerkandidatin Angela Merkel hat im TV-Duell mit Bundeskanzler Gerhard Schröder behauptet,dass sie als Jugend-und Familienministerin in der Kohl-Regierung 1992 den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz eingeführt habe.
05.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Merkel versucht Kirchhofs Frauen- und Familienbild zu verschleiern
Angela Merkel hat im TV-Duell und auch am Tag danach in einer Pressekonferenz behauptet, dass sich Paul Kirchhofs Äußerungen zum Familienbild nur auf eine konkrete Familie bezögen.
05.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
TV-Duell: Klarer Sieger Gerhard Schröder!!!
Bundeskanzler Gerhard Schröder hat das TV-Duell klar für sich entschieden.
Er ist kraftvoll, mutig und nahe bei den Menschen. Das gibt Rückenwind für
die Aufholjagd in den kommenden zwei Wochen.
02.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Report Mainz vom 29. August 2005
Marionetten-Partei -
Ziehen PDS-Altkader bei der WASG die Strippen?
Das war der Titel eines Beitrages der Sendung Report Mainz vom 29. August 2005.
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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
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09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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