12.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Steuerpolitik der Union ist durch und durch unglaubwürdig
Zur faktischen Ablösung des Mitglieds im so genannten Kompetenzteam, Paul Kirchhof, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß:
12.09.2005 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Beste Bildungschancen für alle schaffen.
WIR WOLLEN, DASS KINDER FRÜH GEFÖDERT WERDEN:
09.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Bodenreform -
Wahltaktische Absichtserklärung der CDU weckt unerfüllbare Hoffnungen
Zu der Absichtserklärung des niedersächsischen Ministerpräsidenten, eine Bundesratsinitiative zu den Folgen der Enteignungen in der sowjetischen Besatzungszone zwischen 1945 und 1949 starten zu wollen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hans-Joachim Hacker:
09.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Wirtschaftsexperten: Kopfsteuer ist falsch!
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat in seinem jüngsten
Wochenbericht die schlimmsten Befürchtungen über das Steuermodell des
CDU-"Schatten-Finanzministers" Paul Kirchhof bestätigt.
08.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Berliner Zeitung vom 08.09.2005, Seite 3: Mit Faust und Süßstoff
"Oskar Lafontaine zieht als Boxer in den Wahlkampf, Gregor Gysi als Charmeur. Sie kämpfen verschieden - für verschiedene Ziele
Ein Beitrag von Christian Bommarius"
08.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Gerhard Schröder ist der bessere Kanzler.
Gerhard Schröder hat in seiner Regierungserklärung im Bundestag am 7. September aufgezeigt,welche Ziele die SPD in den nächsten vier Jahren verfolgt und wie sie sie erreichen will.
08.09.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
"Deutsch-polnische Wissenschaftsstiftung": Gute Entscheidung für Frankfurt /Oder
Potsdam - Zu der heutigen Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, Finanzmittel für die "Deutsch-polnische Wissenschaftsstiftung" freizugeben, erklärt die stellvertretende SPD-Fraktions-vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin Klara Geywitz:
News von websozis.info
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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