02.06.2006 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Gute Arbeit der SPD für Brandenburg wird anerkannt
Potsdam – SPD-Fraktionschef Günter Baaske sieht die Arbeit der Brandenburgischen SPD „für das Land und die Menschen“ durch die heute veröffentlichte Umfrage von Brandenburg Aktuell des Senders RBB und der Märkischen Allgemeiner Zeitung bestätigt. Baaske: "Die SPD hat deutlich zugelegt. In zentralen Politikbereichen – so in Wirtschaft und Bildung - wird uns von den Bürgern zu Recht die größte Kompetenz zugeschrieben."
31.05.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Einiges geschafft, noch viel zu tun
Potsdam – Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Günter Baaske, hat die heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen als "hoffnungsvoll" bezeichnet.
"Der Rückgang auf 17,1 Prozent zeigt, dass die Arbeitsmarktreformen beginnen zu greifen. Zwar sind die Zahlen immer noch zu hoch, wir sind jedoch auf dem richtigen Weg", so Baaske. Besonders erfreulich sei, dass Brandenburg die zweitniedrigste Arbeitslosenquote in Ostdeutschland habe.
30.05.2006 in Unterbezirk von SPD-Unterbezirk MOL
Antrag an den Landesparteitag
Nach der Beratung und Beschlussfassung auf dem Unterbezirksparteitag ist nun der Antrag zur Aufrechterhaltung und Verbesserung der ambulanten medizinischen Versorgung zur Beschlussfassung an den Landesparteitag weitergeleitet.
18.05.2006 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Sozialhilfe: Ost-West-Trennung endlich aufgehoben
Potsdam – Ab 01. Januar 2007 wird es einheitliche gesamtdeutsche Regelsätze in der Sozialhilfe in Höhe von 345 Euro geben. Die bisherige Ost-West-Differenzierung (331 – Ost/345 – West) entfällt. Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sylvia Lehmann, ist sehr erfreut, "dass in dieser Angelegenheit der ´gordische Konten` endlich gelöst wurde."
18.05.2006 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Uwe-Karsten Heye: In Wortwahl vergriffen
Potsdam – Deutlich kritisierten heute SPD-Fraktionschef Günter Baaske und Britta Stark, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Äußerungen von Uwe-Karsten Heye, dem früheren Sprecher der Bundesregierung, zum Rechtsextremismus.
15.05.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Erfolge gegen Rechtsextremismus
Potsdam – Britta Stark, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, sieht Erfolge bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus. Stark: "Der neue Verfassungsschutzbericht zeigt, dass der gewaltbereite Rechtsextremismus durch Prävention und Repression etwas zurück gegangen ist. Das ist aber noch lange kein Grund, sich zufrieden auf die Schulter zu klopfen, denn noch immer gibt es eine fast alltägliche rechtsextreme Gewalt. Sie ist eines unserer größten Sicherheits- und Gesellschaftsprobleme." Sie begrüßt deshalb, dass das Bundesprogramm ´Civitas` weiterhin schwerpunktmäßig zur Bekämpfung des Rechtsextremismus eingesetzt werden soll.
13.05.2006 in Unterbezirk von SPD-Unterbezirk MOL
Unterbezirksparteitag wählte neuen Vorstand
Müncheberg - Die Delegierten des Unterbezirkes Märkisch Oderland wählten auf ihrem Unterbezirksparteitag in Müncheberg turnusmäßig einen neuen Vorstand.
News von websozis.info
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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