02.06.2006 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Gute Arbeit der SPD für Brandenburg wird anerkannt
Potsdam – SPD-Fraktionschef Günter Baaske sieht die Arbeit der Brandenburgischen SPD „für das Land und die Menschen“ durch die heute veröffentlichte Umfrage von Brandenburg Aktuell des Senders RBB und der Märkischen Allgemeiner Zeitung bestätigt. Baaske: "Die SPD hat deutlich zugelegt. In zentralen Politikbereichen – so in Wirtschaft und Bildung - wird uns von den Bürgern zu Recht die größte Kompetenz zugeschrieben."
31.05.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Einiges geschafft, noch viel zu tun
Potsdam – Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Günter Baaske, hat die heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen als "hoffnungsvoll" bezeichnet.
"Der Rückgang auf 17,1 Prozent zeigt, dass die Arbeitsmarktreformen beginnen zu greifen. Zwar sind die Zahlen immer noch zu hoch, wir sind jedoch auf dem richtigen Weg", so Baaske. Besonders erfreulich sei, dass Brandenburg die zweitniedrigste Arbeitslosenquote in Ostdeutschland habe.
30.05.2006 in Unterbezirk von SPD-Unterbezirk MOL
Antrag an den Landesparteitag
Nach der Beratung und Beschlussfassung auf dem Unterbezirksparteitag ist nun der Antrag zur Aufrechterhaltung und Verbesserung der ambulanten medizinischen Versorgung zur Beschlussfassung an den Landesparteitag weitergeleitet.
18.05.2006 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Sozialhilfe: Ost-West-Trennung endlich aufgehoben
Potsdam – Ab 01. Januar 2007 wird es einheitliche gesamtdeutsche Regelsätze in der Sozialhilfe in Höhe von 345 Euro geben. Die bisherige Ost-West-Differenzierung (331 – Ost/345 – West) entfällt. Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sylvia Lehmann, ist sehr erfreut, "dass in dieser Angelegenheit der ´gordische Konten` endlich gelöst wurde."
18.05.2006 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Uwe-Karsten Heye: In Wortwahl vergriffen
Potsdam – Deutlich kritisierten heute SPD-Fraktionschef Günter Baaske und Britta Stark, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Äußerungen von Uwe-Karsten Heye, dem früheren Sprecher der Bundesregierung, zum Rechtsextremismus.
15.05.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Erfolge gegen Rechtsextremismus
Potsdam – Britta Stark, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, sieht Erfolge bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus. Stark: "Der neue Verfassungsschutzbericht zeigt, dass der gewaltbereite Rechtsextremismus durch Prävention und Repression etwas zurück gegangen ist. Das ist aber noch lange kein Grund, sich zufrieden auf die Schulter zu klopfen, denn noch immer gibt es eine fast alltägliche rechtsextreme Gewalt. Sie ist eines unserer größten Sicherheits- und Gesellschaftsprobleme." Sie begrüßt deshalb, dass das Bundesprogramm ´Civitas` weiterhin schwerpunktmäßig zur Bekämpfung des Rechtsextremismus eingesetzt werden soll.
13.05.2006 in Unterbezirk von SPD-Unterbezirk MOL
Unterbezirksparteitag wählte neuen Vorstand
Müncheberg - Die Delegierten des Unterbezirkes Märkisch Oderland wählten auf ihrem Unterbezirksparteitag in Müncheberg turnusmäßig einen neuen Vorstand.
News von websozis.info
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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