16.06.2006 in Wirtschaft von SPD-Unterbezirk MOL
Bau BBI: Druck machen für heimische Unternehmen
Potsdam – Heiko Müller, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, begrüßt, dass sich Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns persönlich für die Beteiligung möglichst vieler brandenburgischer Unternehmen beim Bau des Flughafens BBI in Schönefeld einsetzen will. Müller: "Junghanns muss hier mit aller Macht Druck machen."
13.06.2006 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Erfolg für Brandenburgs Verbraucherschutz
Potsdam – Brandenburgs Verbraucherschutz ist bundesweit führend: Von allen Bundesländern belegt er Platz eins. Das ergab ein Ländervergleich vom Bundesverband der Verbraucherzentralen. Jutta Lieske, verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: "Unser Engagement für den Verbraucherschutz zahlt sich aus. Das zuständige Ministerium von Dietmar Woidke ist gut aufgestellt, das Parlament engagiert sich für das Thema." Es sei richtig gewesen, die Zuständigkeit vom Wirtschaftsministerium auf das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz zu konzentrieren.
13.06.2006 in Umwelt von SPD-Unterbezirk MOL
Konzeption zur Erhaltung und Entwicklung der märkischen Alleen notwendig
Potsdam – Brandenburgs Alleen sollen nicht nur erhalten, sondern auch weiter entwickelt werden. Einen entsprechenden Antrag verabschiedete heute die SPD-Fraktion. Er soll nächste Woche gemeinsam mit der CDU in den Landtag eingebracht werden. Dr. Jens Klocksin, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion: "Alleen sind ein Markenzeichen der Mark Brandenburg. Sie formen das Landschaftsbild, haben eine hohe ökologische Funktion und beeinflussen das Umgebungsklima positiv. Sie sind ein wertvolles Kulturgut - und einfach schön."
12.06.2006 in Veranstaltungen von SPD-Unterbezirk MOL
Impressionen vom Sommerfest in Potsdam
Der erste regenfreie Abend seit längerer Zeit. Und den haben der Landesverband und die Landtagsfraktion genutzt, um das Sommerfest in Postdam durchzuführen.
Fast 2.500 Sozis & Friends haben einen netten und lauschigen Abend bei guter Stimmung verlebt.
12.06.2006 in Gesundheit von SPD-Unterbezirk MOL
Kommunen künftig für Sozialhilfe zuständig: Ambulant vor stationär
Potsdam – Die Landesregierung soll möglichst schnell den Entwurf für ein Landesausführungsgesetz zur Sozialhilfe verabschieden. Das forderten heute die Sozialpolitikerinnen der Koalition, Sylvia Lehmann (SPD) und Roswitha Schier (CDU), auf der Tagung der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege zur Kommunalisierung der Eingliederungshilfe. Ab kommendem Jahr sind die Kommunen weitgehend für die Sozialhilfe zuständig, darunter dann auch die stationäre Eingliederungshilfe für behinderte Menschen. Lehmann: "Damit soll sich das Prinzip ambulant vor stationär möglichst umfassend durchsetzen."
07.06.2006 in Unterbezirk von SPD-Unterbezirk MOL
Erste Sitzung nach Neuwahl
Auf seiner ersten Sitzung nach der Neuwahl tagte der Unterbezirksvorstand unter der Leitung von Simona Koß (Ortsverein Müncheberg).
02.06.2006 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Musikschule soll bleiben
Der SPD-Ortsverein Bad Freienwalde hat sich auf seiner Sitzung am 23.05.2006, einheitlich dafür ausgesprochen, dass die Kreismusikschule Märkisch-Oderland im derzeit genutzten Gebäude verbleibt.
News von websozis.info
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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