16.06.2006 in Wirtschaft von SPD-Unterbezirk MOL
Bau BBI: Druck machen für heimische Unternehmen
Potsdam – Heiko Müller, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, begrüßt, dass sich Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns persönlich für die Beteiligung möglichst vieler brandenburgischer Unternehmen beim Bau des Flughafens BBI in Schönefeld einsetzen will. Müller: "Junghanns muss hier mit aller Macht Druck machen."
13.06.2006 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Erfolg für Brandenburgs Verbraucherschutz
Potsdam – Brandenburgs Verbraucherschutz ist bundesweit führend: Von allen Bundesländern belegt er Platz eins. Das ergab ein Ländervergleich vom Bundesverband der Verbraucherzentralen. Jutta Lieske, verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: "Unser Engagement für den Verbraucherschutz zahlt sich aus. Das zuständige Ministerium von Dietmar Woidke ist gut aufgestellt, das Parlament engagiert sich für das Thema." Es sei richtig gewesen, die Zuständigkeit vom Wirtschaftsministerium auf das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz zu konzentrieren.
13.06.2006 in Umwelt von SPD-Unterbezirk MOL
Konzeption zur Erhaltung und Entwicklung der märkischen Alleen notwendig
Potsdam – Brandenburgs Alleen sollen nicht nur erhalten, sondern auch weiter entwickelt werden. Einen entsprechenden Antrag verabschiedete heute die SPD-Fraktion. Er soll nächste Woche gemeinsam mit der CDU in den Landtag eingebracht werden. Dr. Jens Klocksin, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion: "Alleen sind ein Markenzeichen der Mark Brandenburg. Sie formen das Landschaftsbild, haben eine hohe ökologische Funktion und beeinflussen das Umgebungsklima positiv. Sie sind ein wertvolles Kulturgut - und einfach schön."
12.06.2006 in Veranstaltungen von SPD-Unterbezirk MOL
Impressionen vom Sommerfest in Potsdam
Der erste regenfreie Abend seit längerer Zeit. Und den haben der Landesverband und die Landtagsfraktion genutzt, um das Sommerfest in Postdam durchzuführen.
Fast 2.500 Sozis & Friends haben einen netten und lauschigen Abend bei guter Stimmung verlebt.
12.06.2006 in Gesundheit von SPD-Unterbezirk MOL
Kommunen künftig für Sozialhilfe zuständig: Ambulant vor stationär
Potsdam – Die Landesregierung soll möglichst schnell den Entwurf für ein Landesausführungsgesetz zur Sozialhilfe verabschieden. Das forderten heute die Sozialpolitikerinnen der Koalition, Sylvia Lehmann (SPD) und Roswitha Schier (CDU), auf der Tagung der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege zur Kommunalisierung der Eingliederungshilfe. Ab kommendem Jahr sind die Kommunen weitgehend für die Sozialhilfe zuständig, darunter dann auch die stationäre Eingliederungshilfe für behinderte Menschen. Lehmann: "Damit soll sich das Prinzip ambulant vor stationär möglichst umfassend durchsetzen."
07.06.2006 in Unterbezirk von SPD-Unterbezirk MOL
Erste Sitzung nach Neuwahl
Auf seiner ersten Sitzung nach der Neuwahl tagte der Unterbezirksvorstand unter der Leitung von Simona Koß (Ortsverein Müncheberg).
02.06.2006 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Musikschule soll bleiben
Der SPD-Ortsverein Bad Freienwalde hat sich auf seiner Sitzung am 23.05.2006, einheitlich dafür ausgesprochen, dass die Kreismusikschule Märkisch-Oderland im derzeit genutzten Gebäude verbleibt.
News von websozis.info
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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