02.11.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Öffentlichen und nicht-öffentlichen Datenschutz eventuell zusammenführen

Potsdam – Der Datenschutz für den öffentlichen und den nicht-öffentlichen Bereich soll möglicherweise zusammengeführt werden. Diesem Vorschlag von Britta Stark, innenpolitischer Sprecherin der SPD, stimmte heute der Innenausschuss des Landtags zu. Stark: "Die Landeregierung soll bis 30. Juni 2008 klären, ob dies sinnvoll ist. Der Auftrag dazu soll vom Landtag erteilt werden."

weiterlesen

02.11.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Deutliche Verbesserung am Arbeitsmarkt

Potsdam – SPD-Fraktionschef Günter Baaske wertet die heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für den Monat Oktober "sehr positiv". Mit einer Quote von 15,6 % wurden die niedrigsten Zahlen seit Oktober 2000 (15,5 %) gemeldet, obwohl mit der Hartz-IV-Reform etwa 50.000 frühere Sozialhilfeempfänger in die Statistik aufgenommen wurden. Baaske: "Das sind gute Zahlen. Die Entwicklung ist besser, als wir erwarten konnten." Dr. Esther Schröder, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion: "Die Situation verbessert sich weiter. Hauptaufgabe bleibt es, sich für die Langzeitarbeitslosen einzusetzen."

weiterlesen

01.11.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

SPD-Programm braucht Aussagen zur Deutschen Einheit

Potsdam – Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen in den neuen Ländern haben Standpunkte zum neuen Grundsatzprogramm der SPD entwickelt. In dem Beitrag "Neues Miteinander" für die am Donnerstag erscheinende Ausgabe der Zeitschrift perspektive 21 unterstützen sie das Konzept des "vorsorgenden Sozialstaates". Sie drängen auf Aussagen zur weiteren Ausgestaltung der Einheit sowie auf einen Schwerpunkt für Bildungspolitik im Grundsatzprogramm, das im Herbst 2007 beschlossen werden soll.

weiterlesen

01.11.2006 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL

ASF Märkisch-Oderland mit neuem Vorstand

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) Märkisch-Oderland hat seit dem 26. Oktober 2006 mit Ortrud Heinen-Kluck aus Neuenhagen eine neue Vorsitzende. Simona Koß, die bislang diese Funktion ausübte, kandidierte nicht wieder. Sie ist seit Mai 2006 Vorsitzende des SPD-Unterbezirks MOL und wird in dieser Eigenschaft der ASF auch weiterhin mit Rat und Tat zur Seite stehen.

weiterlesen

26.10.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Kein Fußbreit den Nazis in Brandenburg

Potsdam - Heute verabschiedete der Landtag eine Änderung zum Brandenburger Versammlungsgesetz, die Versammlungen auf dem "Waldfriedhof Halbe" (Kreis Dahme-Spreewald) und dessen unmittelbaren Umgebung verbietet. Zugleich wurde eine Erklärung von Landtagspräsident Gunter Fritsch (SPD) verabschiedet, die zur Teilnahme an einer Demonstration gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit am 18. November in Halbe auffordert. SPD-Fraktionschef Günter Baaske: "In Halbe, in ganz Brandenburg geben wir keinen Fußbreit den Nazis. Der 18. November soll der Tag der Demokraten sein!"

weiterlesen

20.10.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Neue Chancen statt einem "Leben im Abseits"

Deutschland muss ein lebenswertes und solidarisches Land bleiben.
Das ist das Ziel von uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.

Wir wissen aber auch:Es gibt eine soziale Armut in Deutschland,die nicht nur eine Armut an Geld ist.Viele Menschen führen ein "Leben im Abseits". Sie sind ausgeschlossen von Bildung, Ausbildung, Arbeit, kultureller Vielfalt und einem Leben, das die Voraussetzungen für eine gute Gesundheit bietet.

weiterlesen

16.10.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Weniger Schulden sind ein mehr an Zukunft

Potsdam – Der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Mike Bischoff, hat sich heute dafür ausgesprochen, absehbare Steuermehreinnahmen zur Reduzierung der Neuverschuldung einzusetzen.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.