01.04.2009 in Umwelt von SPD-Unterbezirk MOL
Weg frei für Klimaschutz made in Brandenburg
Potsdam – Kohlendioxid kann künftig unterirdisch gelagert werden. Das Bundeskabinett verabschiedete heute den dafür notwendigen Gesetzentwurf. SPD-Fraktionschef Günter Baaske: "Das ist ein sehr wichtiger Schritt für die künftige Energieversorgung. Brandenburg ist bei der Erforschung der Abscheidung von CO2 weltweit führend. Deshalb ist die heutige Entscheidung für unser Land von größter Bedeutung."
31.03.2009 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
"Wo ist eigentlich Katherina Reiche?"
Zum Verhalten der Brandenburger CDU-Abgeordneten bezüglich des Bombodroms erklärt SPD-Generalsekretär Klaus Ness:
"Die Bundeswehr hat Ende letzter Woche durch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg die 25. Niederlage kassiert. Es ist zu befürchten, dass die Bundeswehr nicht aufgibt und weiter versuchen wird, die Kyritz-Ruppiner-Heide in einen Bombenabwurfplatz zu verwandeln.
11.03.2009 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Video von Familienkonferenz
Die Familienpolitik wird künftig noch stärker im Mittelpunkt der Arbeit der SPD-Fraktion stehen. Das versicherte SPD-Fraktionschef Günter Baaske auf der Konferenz "Familienland Brandenburg“ am 3. März 2009 vor etwa 200 Besuchern im "Alten Rathaus" Potsdam.
24.02.2009 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
250 Millionen Euro zusätzlich in Bildung
Potsdam – Nach den Plänen der Brandenburgischen SPD sollen in den fünf Jahren der nächsten Legislaturperiode "etwa eine viertel Milliarde Euro zusätzlich in Bildung investiert werden". Das erklärte heute Klara Geywitz, Bildungsexpertin und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende. Mit dem Geld sollen beispielsweise zusätzlich 500 Lehrerinnen und Lehrer und mehr Personal für die Kitas finanziert werden.
24.02.2009 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Eckpunktepapier zum Landtagswahlprogramm 2009 beschlossen
Auf seiner Klausurtagung am 20./21. Februar 2009 hat der SPD-Landesvorstand ein Eckpunktepapier zum Landtagswahlprogramm 2009 beschlossen. Darin hat die SPD Brandenburg drei wichtige Forderungen aufgestellt, die für mehr Bildungsgerechtigkeit sorgen werden:
19.02.2009 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Schüler mit ausländischem Pass: In Brandenburg beste Chancen auf Abitur
Potsdam - In Brandenburg machen deutlich mehr Kinder ausländischer Herkunft Abitur als im Bundesdurchschnitt. Das teilte heute Klara Geywitz, Bildungsexpertin und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, mit. Sie hatte Bildungsminister Holger Rupprecht in einer kleinen Anfrage zu "Schule und Migration" um entsprechende Daten gebeten. Geywitz: "Die schulischen Erfolge dieser Jugendlichen machen Mut. Sie zeigen, Integration ist machbar und Brandenburg ist auf einem guten Weg."
19.02.2009 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Breitband für ganz Brandenburg
Potsdam – Der Ausbau des Breitbandnetzes für schnelle Internetzugänge muss zügig vorangehen. Das forderte heute die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Tina Fischer, im Wirtschaftsausschuss. Fischer: "Dafür sind im Konjunkturpaket II 3,3 Mio. Euro vorgesehen. Diese Mittel müssen zielgerichtet eingesetzt werden, um die Datenautobahnen voranzubringen." Für diese Gelder im Konjunkturpaket hatte sich Staatskanzlei-Chef Clemens Appel eingesetzt. Die Breitband-Versorgung sei, so Fischer, "eine unserer Prioritäten zur Wirtschaftsentwicklung."
News von websozis.info
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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