13.05.2009 in Europa von SPD-Unterbezirk MOL

Klaus Ness zur Infratest-Umfrage

Zur aktuellen Umfrage von Infratest zur politischen Stimmung in Brandenburg erklärt SPD-Generalsekretär Klaus Ness:

"Die aktuelle Umfrage dokumentiert für die Landtagswahl eine relative stabile politische Stimmungslage im Land Brandenburg. Seit gut 2 Jahren zeigt sich das gleiche Bild: Die SPD ist eindeutige stärkste politische Kraft, mit einem Abstand von etwa 7 – 8 Prozent folgt die Linke, die CDU liegt zwischen 20 und 22 Prozent stabil auf Platz 3. Der Bekanntheitsgrad und die Zustimmungswerte zeigen, dass Matthias Platzeck mit Abstand der populärste Politiker des Landes Brandenburg ist.

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12.05.2009 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Breitband ist Lebensader für Unternehmen

Potsdam – Die SPD-Fraktion hat heute in Lübben (Dahme-Spreewald) eine Informationsreihe zum ´Schnellen Internet` gestartet. Tina Fischer, wirtschaftspolitische Sprecherin: "Der Netzzugang ist die Lebensader für unsere Unternehmen. Der Ausbau des Breitbandnetzes muss zügig vorangehen." Sylvia Lehmann, stv. Fraktionsvorsitzende und Abgeordnete aus Dahme-Spreewald: "Wir wollen erreichen, dass sich in allen Kreisen – so wie bereits in Potsdam-Mittelmark – Beauftragte für Breitband um die Interessen von Wirtschaft und Bürgern kümmern."

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06.05.2009 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

SPD-Landesvorstand beschließt Regierungsprogramm

Kraftvoll. Sozial. Gerecht.

Potsdam. Einstimmig beschloss der SPD-Landesvorstand um den Landesvorsitzenden Matthias Platzeck am Montag das Regierungsprogramm der SPD für die nächste Legislaturperiode.
Im Zentrum des Regierungsprogramms stehen die Stärkung der Bildungsgerechtigkeit, der Kampf um gute Arbeit für alle, die Stärkung der solidarischen Gesellschaft bei der starke Schultern mehr tragen als schwache und der Kampf gegen Rechtsextremismus in Brandenburg. Das Regierungsprogramm soll am 20. Juni auf dem SPD-Landesparteitag in Prenzlau beschlossen werden.

Den vollständigen Beschluss des SPD-Landesvorstands zur Vorlage für den Landesparteitag am 20.Juni finden Sie hier.

23.04.2009 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Altanschließer: Gesetzentwurf der Koalition kann Probleme lösen

Potsdam – Der Innenausschuss des Landtags hat heute zehn Sachverständige zu der beabsichtigten Änderung des Kommunalabgabengesetzes angehört. Das Fazit: „Nur der Entwurf von SPD und CDU löst die Probleme und ist verfassungskonform“, so die Rechtspolitiker von SPD und CDU, Ralf Holzschuher und Sven Petke. Die Novelle soll möglichst in der Maisitzung des Landtags verabschiedet werden.

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15.04.2009 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL

Schüler-Bafög für ganz Deutschland

Zu den Äußerungen von SPD-Generalsekretär Hubertus Heil erklärt Brandenburgs SPD-Generalsekretär Klaus Ness:

"Seit Jahren setzt sich die SPD Brandenburg für die Einführung des Schüler-Bafögs ein. In Brandenburg hat die CDU das Vorhaben bislang stets blockiert. Nun ist klar: Das Schüler-Bafög wird auch ins Wahlprogramm der Bundes-SPD zur Bundestagswahl aufgenommen. Die SPD wird nach der erfolgreichen Bundestagswahl dafür sorgen, dass Jugendliche in ganz Deutschland unabhängig vom Geldbeutel ihrer Eltern die Chance haben, das Abitur zu machen.

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06.04.2009 in Unterbezirk von SPD-Unterbezirk MOL

Unterbezirksparteitag ehrt langjährige Mitglieder

Am 4. April trafen sich die Delegierten der Ortsvereine des SPD-Unterbezirk Märkisch-Oderland im Sticker in Strausberg.
Bevor die eigentliche Diskussion begann, konnten mehrere SPD-Mitglieder für eine langjährige Mitgliedschaft geehrt.
Wolfgang Strohmeyer und Wilhelm Wenzel sind seit 50 Jahren SPD-Mitglied.
Jürgen Hitzges erhielt für seine 25-jährige Mitgliedschaft die Ehrung. Aber auch weitere Mitglieder, die seit 40 bzw. 10 Jahren in der SPD aktiv mitarbeiten wurden ausgezeichnet.

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06.04.2009 in Unterbezirk von SPD-Unterbezirk MOL

Dr. Frauke Hildebrandt wurde SPD-Mitglied

Unterbezirksvorsitzende Simona Koß, Frauke Hildebrandt, Stellv. Vors. Jörg Lehmann

Auf dem Unterbezirksparteitag m 4. April 2009 wurde Dr. Frauke Hildebrandt als Mitglied in die SPD Märkisch-Oderland aufgenommen.

Der Vorsitzende des Ortsvereins Buckow, in dem Frauke nun Mitglied ist freut sich über die Verstärkung. „Wir freuen uns besonders, dass eine junge und engagierte Frau zu uns gefunden hat. Jede Unterstützung ist für uns eine Bereicherung.“ so Dr. Volker Melchert.

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