13.05.2009 in Europa von SPD-Unterbezirk MOL
Klaus Ness zur Infratest-Umfrage
Zur aktuellen Umfrage von Infratest zur politischen Stimmung in Brandenburg erklärt SPD-Generalsekretär Klaus Ness:
"Die aktuelle Umfrage dokumentiert für die Landtagswahl eine relative stabile politische Stimmungslage im Land Brandenburg. Seit gut 2 Jahren zeigt sich das gleiche Bild: Die SPD ist eindeutige stärkste politische Kraft, mit einem Abstand von etwa 7 – 8 Prozent folgt die Linke, die CDU liegt zwischen 20 und 22 Prozent stabil auf Platz 3. Der Bekanntheitsgrad und die Zustimmungswerte zeigen, dass Matthias Platzeck mit Abstand der populärste Politiker des Landes Brandenburg ist.
12.05.2009 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Breitband ist Lebensader für Unternehmen
Potsdam – Die SPD-Fraktion hat heute in Lübben (Dahme-Spreewald) eine Informationsreihe zum ´Schnellen Internet` gestartet. Tina Fischer, wirtschaftspolitische Sprecherin: "Der Netzzugang ist die Lebensader für unsere Unternehmen. Der Ausbau des Breitbandnetzes muss zügig vorangehen." Sylvia Lehmann, stv. Fraktionsvorsitzende und Abgeordnete aus Dahme-Spreewald: "Wir wollen erreichen, dass sich in allen Kreisen – so wie bereits in Potsdam-Mittelmark – Beauftragte für Breitband um die Interessen von Wirtschaft und Bürgern kümmern."
06.05.2009 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
SPD-Landesvorstand beschließt Regierungsprogramm
Kraftvoll. Sozial. Gerecht.
Potsdam. Einstimmig beschloss der SPD-Landesvorstand um den Landesvorsitzenden Matthias Platzeck am Montag das Regierungsprogramm der SPD für die nächste Legislaturperiode.
Im Zentrum des Regierungsprogramms stehen die Stärkung der Bildungsgerechtigkeit, der Kampf um gute Arbeit für alle, die Stärkung der solidarischen Gesellschaft bei der starke Schultern mehr tragen als schwache und der Kampf gegen Rechtsextremismus in Brandenburg. Das Regierungsprogramm soll am 20. Juni auf dem SPD-Landesparteitag in Prenzlau beschlossen werden.
Den vollständigen Beschluss des SPD-Landesvorstands zur Vorlage für den Landesparteitag am 20.Juni finden Sie hier.
23.04.2009 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Altanschließer: Gesetzentwurf der Koalition kann Probleme lösen
Potsdam – Der Innenausschuss des Landtags hat heute zehn Sachverständige zu der beabsichtigten Änderung des Kommunalabgabengesetzes angehört. Das Fazit: „Nur der Entwurf von SPD und CDU löst die Probleme und ist verfassungskonform“, so die Rechtspolitiker von SPD und CDU, Ralf Holzschuher und Sven Petke. Die Novelle soll möglichst in der Maisitzung des Landtags verabschiedet werden.
15.04.2009 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Schüler-Bafög für ganz Deutschland
Zu den Äußerungen von SPD-Generalsekretär Hubertus Heil erklärt Brandenburgs SPD-Generalsekretär Klaus Ness:
"Seit Jahren setzt sich die SPD Brandenburg für die Einführung des Schüler-Bafögs ein. In Brandenburg hat die CDU das Vorhaben bislang stets blockiert. Nun ist klar: Das Schüler-Bafög wird auch ins Wahlprogramm der Bundes-SPD zur Bundestagswahl aufgenommen. Die SPD wird nach der erfolgreichen Bundestagswahl dafür sorgen, dass Jugendliche in ganz Deutschland unabhängig vom Geldbeutel ihrer Eltern die Chance haben, das Abitur zu machen.
06.04.2009 in Unterbezirk von SPD-Unterbezirk MOL
Unterbezirksparteitag ehrt langjährige Mitglieder
Am 4. April trafen sich die Delegierten der Ortsvereine des SPD-Unterbezirk Märkisch-Oderland im Sticker in Strausberg.
Bevor die eigentliche Diskussion begann, konnten mehrere SPD-Mitglieder für eine langjährige Mitgliedschaft geehrt.
Wolfgang Strohmeyer und Wilhelm Wenzel sind seit 50 Jahren SPD-Mitglied.
Jürgen Hitzges erhielt für seine 25-jährige Mitgliedschaft die Ehrung. Aber auch weitere Mitglieder, die seit 40 bzw. 10 Jahren in der SPD aktiv mitarbeiten wurden ausgezeichnet.
06.04.2009 in Unterbezirk von SPD-Unterbezirk MOL
Dr. Frauke Hildebrandt wurde SPD-Mitglied
Unterbezirksvorsitzende Simona Koß, Frauke Hildebrandt, Stellv. Vors. Jörg Lehmann
Auf dem Unterbezirksparteitag m 4. April 2009 wurde Dr. Frauke Hildebrandt als Mitglied in die SPD Märkisch-Oderland aufgenommen.
Der Vorsitzende des Ortsvereins Buckow, in dem Frauke nun Mitglied ist freut sich über die Verstärkung. „Wir freuen uns besonders, dass eine junge und engagierte Frau zu uns gefunden hat. Jede Unterstützung ist für uns eine Bereicherung.“ so Dr. Volker Melchert.
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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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