14.06.2004 in Europa von SPD-Unterbezirk MOL
War es der Regen, war es der Sonntag oder war es der Frust über die Politik?
18.05.2004 in Europa von SPD-Unterbezirk MOL
SMS - Wahlbotschaft
Die SPD setzt im Europawahlkampf auf moderne mobile Kommunikation. Mit unseren SMS-Wahlbotschaften haben Sie die Möglichkeit persönliche Nachrichten kostenlos an Ihre Bekannten und Freunde zu verschicken.
13.05.2004 in Europa von SPD-Unterbezirk MOL
Die Wahlen zum Europäischen Parlament sind direkt und allgemein und finden alle fünf Jahre statt. Am 13. Juni 2004 werden in den Ländern der Europäischen Union 732 Abgeordnete für das Europa-Parlament bestimmt. Deutschland entsendet insgesamt 99 Volksvertreter nach Brüssel und Straßburg. Gewählt werden die Europaabgeordneten durch eine Verhältniswahl.
11.05.2004 in Unterbezirk von SPD-Unterbezirk MOL
Am 8. MAi wählten die Delegierten der Ortsvereine in Neuenhagen einen neuen Unterbezirksvorstand.
29.04.2004 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Platzeck macht in Superillu-Umfrage
den größten Sprung nach vorne!
Die Superillu veröffentlicht in ihrer aktuellen Ausgabe eine neue Umfrage zur politischen Stimmung ist Ostdeutschland. Dazu erklärt SPD-Landesgeschäftsführer Klaus Ness:
22.04.2004 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Am 29.04.04 wird Minister Günter Baaske eine Kreisbereisung im Landkreis Märkisch Oderland machen.
21.04.2004 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
SPD-Landesgeschäftsführer Klaus Ness erklärt:
"Jörg Schönbohm war im Vorfeld und während des Irak-Krieges in Deutschland einer der Hauptverteidiger der US-Intervention. Jetzt – ein gutes Jahr nach Ende der unmittelbaren Kampfhandlungen – bezeichnet er den Krieg rückblickend als falsch. Das legt die Frage nahe, ob auch hier die Landtagswahl ihre Schatten voraus wirft?
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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