12.07.2004 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
HARTZ IV: SPD-FRAKTION UNTERSTÜTZT FORDERUNG NACH
Die SPD-Landtagsfraktion Brandenburg unterstützt den Einsatz von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) für besondere Maßnahmen für Langzeitarbeitslose im Rahmen der Umsetzung des Hartz IV-Pakets. “Das ist eine sehr berechtigte und völlig vernünftige Forderung”, sagte SPD-Fraktionschef Gunter Fritsch heute in Potsdam.
12.07.2004 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Hartz IV: Platzeck fordert für den Osten flankierende Maßnahmen
Matthias Platzeck hat in der aktuellen Debatte über Hartz IV von der Bundesregierung besondere flankierende Maßnahmen für Ostdeutschland gefordert. Der Brandenburger Ministerpräsident hat gegenüber Bundeskanzler Gerhard Schröder deutlich hervorgehoben, dass Ostdeutschland in einer anderen Situation ist, als der Westen.
10.07.2004 in Veranstaltungen von SPD-Unterbezirk MOL
Sommerfest ein voller Erfolg
Sonne, endlich Sonne. Am ersten wirklich heißen Tag dieses Sommers fand das zweite gemeinsame Sommerfest der Brandenburger SPD und der Landtagsfraktion im Potsdamer Volkspark statt
01.07.2004 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands dankt Bundespräsident Johannes Rau
Berlin. Johannes Rau hat als herausragende Persönlichkeit und politischer Bürgerpräsident den Menschen unseres Landes Ermutigung und Orientierung gegeben und das Ansehen Deutschlands in der Welt gefördert.
30.06.2004 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Schönbohm will für den Stopp des Aufbau Ost sorgen
– wenn die Brandenburger nicht so wählen, wie er will.
In der Chemnitzer Freien Presse vom 24. Juni 2004 äußerte sich Jörg Schönbohm zu einer möglichen Regierungsbeteiligung der PDS:
22.06.2004 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Bildung in Brandenburg: Was wollen wir, was will die CDU?
Am vergangenen Wochenende hat die Brandenburger CDU Beschlüsse zur Bildungspolitik gefaßt, die Matthias Platzeck "für die SPD nicht verhandlungsfähig" genannt hat. Und das mit Recht, den jetzt ist die Katze aus dem Sack: Die CDU will eine frühzeitige Auslese: Gymnasialschüler sollen schon nach der vierten Klasse aus den Grundschulen rausgenommen werden.
14.06.2004 in Europa von SPD-Unterbezirk MOL
Norbert Glante weiter im Europäischen Parlament
Ein Brandenburger vertritt auch weiterhin die Interessen Brandenburgs in Brüssel.
News von websozis.info
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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