12.07.2004 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
HARTZ IV: SPD-FRAKTION UNTERSTÜTZT FORDERUNG NACH
Die SPD-Landtagsfraktion Brandenburg unterstützt den Einsatz von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) für besondere Maßnahmen für Langzeitarbeitslose im Rahmen der Umsetzung des Hartz IV-Pakets. “Das ist eine sehr berechtigte und völlig vernünftige Forderung”, sagte SPD-Fraktionschef Gunter Fritsch heute in Potsdam.
12.07.2004 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Hartz IV: Platzeck fordert für den Osten flankierende Maßnahmen
Matthias Platzeck hat in der aktuellen Debatte über Hartz IV von der Bundesregierung besondere flankierende Maßnahmen für Ostdeutschland gefordert. Der Brandenburger Ministerpräsident hat gegenüber Bundeskanzler Gerhard Schröder deutlich hervorgehoben, dass Ostdeutschland in einer anderen Situation ist, als der Westen.
10.07.2004 in Veranstaltungen von SPD-Unterbezirk MOL
Sommerfest ein voller Erfolg
Sonne, endlich Sonne. Am ersten wirklich heißen Tag dieses Sommers fand das zweite gemeinsame Sommerfest der Brandenburger SPD und der Landtagsfraktion im Potsdamer Volkspark statt
01.07.2004 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands dankt Bundespräsident Johannes Rau
Berlin. Johannes Rau hat als herausragende Persönlichkeit und politischer Bürgerpräsident den Menschen unseres Landes Ermutigung und Orientierung gegeben und das Ansehen Deutschlands in der Welt gefördert.
30.06.2004 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Schönbohm will für den Stopp des Aufbau Ost sorgen
– wenn die Brandenburger nicht so wählen, wie er will.
In der Chemnitzer Freien Presse vom 24. Juni 2004 äußerte sich Jörg Schönbohm zu einer möglichen Regierungsbeteiligung der PDS:
22.06.2004 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Bildung in Brandenburg: Was wollen wir, was will die CDU?
Am vergangenen Wochenende hat die Brandenburger CDU Beschlüsse zur Bildungspolitik gefaßt, die Matthias Platzeck "für die SPD nicht verhandlungsfähig" genannt hat. Und das mit Recht, den jetzt ist die Katze aus dem Sack: Die CDU will eine frühzeitige Auslese: Gymnasialschüler sollen schon nach der vierten Klasse aus den Grundschulen rausgenommen werden.
14.06.2004 in Europa von SPD-Unterbezirk MOL
Norbert Glante weiter im Europäischen Parlament
Ein Brandenburger vertritt auch weiterhin die Interessen Brandenburgs in Brüssel.
News von websozis.info
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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