02.05.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Arbeitgeberpräsident spielt falsch – Hundt täuscht die Menschen

Zu Äußerungen des Arbeitgeberpräsidenten Dieter Hundt in der Sendung Berlin Mitte erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß:

Dieter Hundt findet die Kapitalismusdebatte "zum Kotzen". Übel wird einem aber viel eher, wenn man seinen Wortbeiträgen zuhören muss, wie gestern Abend in der Sendung "Berlin Mitte". Was Hundt dort zur Steuerpolitik gesagt hat, ist unsäglich und hat mit Wahrhaftigkeit nichts zu tun. Es wird gelogen, was das Zeug hält und die Zuschauer werden systematisch getäuscht.

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02.05.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Gute Entscheidung der Härtefallkommission: Bleiberecht für Familie Nguyen

Potsdam– Die vietnamesische Familie Nguyen aus Altlandsberg (Kreis Märkisch-Oderland) soll Bleiberecht in Brandenburg erhalten. Dies empfiehlt die Härtefallkommission dem Innenministerium, die den Fall behandelte.

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29.04.2005 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Bahn frei für neue Datenschutzbeauftragte

Potsdam – Dagmar Hartge soll neue Datenschutzbeauftragte des Landes Brandenburg werden. Darauf hat sich heute auf Vorschlag der SPD einstimmig der Innenausschuss des Landtages verständigt. Britta Stark, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: "Ich bin glücklich, dass diese Entscheidung nun endlich gefallen ist. Mit Dagmar Hartge soll die Beste unter den vielen guten Bewerbern Nachfolgerin von Alexander Dix werden".

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27.04.2005 in Umwelt von SPD-Unterbezirk MOL

Übersicht zu Hofläden in Märkisch-Oderland im Internet

Immer mehr Menschen wollen Lebensmittel direkt vom Erzeuger kaufen. Deshalb gehen viele Höfe im Landkreis verstärkt dazu über, ihre Erzeugnisse direkt zu vermarkten. Sprichwörtlich direkt vor der eigenen Haustüre findet der Verbraucher eine reiche, saisonale Auswahl an landwirtschaftlichen Produkten. Die Palette reicht von Obst, Gemüse, Brot, Fisch bis hin zu Erzeugnissen aus Sanddorn und Honig.

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27.04.2005 in Verkehr von SPD-Unterbezirk MOL

Gegen Mautpreller vorgehen

Potsdam – Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe will, so heutige Presseberichte, gegen Mautpreller vorgehen. Dr. Jens Klocksin, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Das ist dringend notwendig. Für Bundesstraßen, die intensiv von ´Mautprellern` genutzt werden, muss LKW-Maut erhoben werden". Davon sind zahlreiche Dörfer und Städte in Brandenburg betroffen, z.B. an der B 87 Leipzig – Frankfurt/Oder. Die Maut dürfe jedoch nur für LKW ab 12 Tonnen gelten, die Bundesstraßen nutzen, um die Maut zu umgehen. Dabei müssten Lösungen gefunden werden, die den örtlichen Verkehr nicht belasten.

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26.04.2005 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

SPD-Fraktion für Landtagsneubau am Alten Markt

Die SPD-Landtagsfraktion beschloss in ihrer heutigen Sitzung leicht verändert folgenden Antrag:
Landtagsneubau für Brandenburg-Berlin am Potsdamer Standort „Alter Markt“
Der Landtag möge beschließen:

1. Neuer Sitz des Landtages wird der Standort „Alter Markt“ in der Mitte der Landeshauptstadt Potsdam.
2. Dieser neue Landtag ist so zu planen, dass er über die Kapazität verfügt, das Parlament eines gemeinsamen Bundeslandes Brandenburg-Berlin aufzunehmen.

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26.04.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Nach dem "Oscar" für Jugend-Engagement greifen

Junges Engagement preisgekrönt: Jugendlichen aus dem Landkreis MOL, die die Ärmel hochkrempeln und etwas Originelles auf die Beine stellen, winkt ein attraktiver Ehrenamtspreis aus Berlin. Darauf hat die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Bierwirth hingewiesen. Der Heinz –Westphal- Preis (HWP) sei ein "Oscar" für Jugend-Engagement.

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