06.08.2009 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck hat einen Stopp der
Seen-Privatisierungen durch die Bodenverwertungs- und –verwaltungs
GmbH (BVVG) gefordert. "Ein freier Zugang zu Gewässern ist im Interesse
der Menschen", sagte Platzeck am Rande der Unterzeichnung einer Vereinbarung zur Übertragung von Naturschutzflächen des Bundes an die NABUStiftung am Mittwoch in Strohdehne. Die Seen in Brandenburg hätten ein großes Potential für Naherholung und Tourismus und leisteten einen wichtigen Beitrag zum Naturschutz. Die Privatisierung der Gewässer könne diese Entwicklung gefährden.
27.07.2009 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Alle bisher erschienenen Flugblätter
22.06.2009 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
SPD Brandenburg beschloss Landesliste und Programm
Auf dem Landesparteitag und einer Landesvertreterversammlung am 20. Juni 2009 in Prenzlau hat die SPD Brandenburg ihre Landesliste für die kommende Landtagswahl am 27. September 2009 aufgestellt.
Die 140 Delegierten stellten 78 Kandidatinnen und Kandidaten für die Landesliste zur Landtagswahl auf.
Der brandenburgische Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzende Matthias Platzeck wurde als Spitzenkandidat für die Landtagswahl auf Listenplatz 1 mit 95 Prozent gewählt.
16.06.2009 in Ortsverein von SPD-Unterbezirk MOL
Am 10. Juni 2009 hat der SPD-Ortsverein Strausberg ab 17.00 Uhr ins Restaurant
"Zur Fähre" eingeladen, um über arbeitsmarktpolitische Themen zu diskutieren. Selbstverständlich waren kompetente Gesprächspartner aus Politik und Verwaltung geladen.
08.06.2009 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Hier können Sie die vorläufigen Ergebnisse der Europawahl einsehen.
Nach dem vorläufigen Endergebnis sind 47.647 Wählerinnen und Wähler in Märkisch-Oderland zur Wahl gegangen. Das sind 29,2 Prozent (+1,4%).
Die SPD erhielt 9.413 Stimmen, 1.641 Stimmen mehr als bei der Europawahl 2004.
Wir danken den Wählerinnen und Wählern im Landkreis Märkisch-Oderland und den zahlreichen engagierten Wahlkämpfern/innen in der Region.
29.05.2009 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Günter Baaske:
Potsdam - Im Land Brandenburg ist die Arbeitslosigkeit im Mai erneut stärker zurückgegangen als im Bundesdurchschnitt. Mit 12,6 % liegt die Quote um 0,6 % niedriger als im April und dem Vorjahreswert. SPD-Fraktionschef Günter Baaske: "Für Mai sind dank der leichten Frühjahrsbelebung alle Daten positiv; zugleich stieg die Zahl unbesetzter Stellen. Ich bin optimistisch, dass der Arbeitsmarkt trotz Krise noch einige Zeit stabil bleibt."
15.05.2009 in Unterbezirk von SPD-Unterbezirk MOL
Wie an jedem zweiten Donnerstag im Monat trafen sich die Ortsvereinsvorsitzenden und der Unterbezirksvorstand MOL in Seelow.
Die Unterbezirksvorsitzende Simona Koß begrüßte Klaus Ness als Gast. Er stellte die Ausgangslage zur Bundes- und Landtagswahl im Landkreis MOL dar. Nach seinem Vortrag kam es zu einer lebhaften Diskussion.
Schwerpunkte dabei waren die Bildung und die Situation im Gesundheitswesen im Landkreis Märkisch-Oderland.
Am Ende der Diskussion war seine Aufforderung an die Teilnehmer: "Wir müssen bis zum 27. September, 18.00 Uhr kämpfen. Dann haben wir die Chance alle Wahlkreise, auch in Märkisch-Oderland zu gewinnen."
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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