07.09.2009 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Matthias Platzeck besucht Strausberg
Große Kundgebung
Am Donnerstag, den 10. September findet eine große Kundgebung mit Matthias Platzeck und den Kandidaten und Kandidatinnen aus dem Landkreis Märkisch-Oderland auf dem Parkplatz Müncheberger Straße in Strausberg statt. Das bunte Rahmenprogramm beginnt um 17.00 Uhr.
Um 18.00 Uhr wird Matthias Platzeck direkt zu den Wählerinnen und Wählern sprechen und ihnen seine Vision für die Zukunft Brandenburgs vorstellen. Schwerpunkt des Regierungsprogramms ist das Thema Bildung.
04.09.2009 in Gesundheit von SPD-Unterbezirk MOL
Mit Schwarz-Gelb kommt die Zwei-Klassen-Medizin
Schwarz-Gelb plant den Kahlschlag in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Die Zeche für die Krise sollen Normalverdiener zahlen, die gesetzlich versichert sind. Gutverdienende Privatversicherte müssen sich nicht an der Solidarität beteiligen. Teure Zusatzversicherungen und -beiträge, Leistungskürzungen und eine schlechtere Versorgung für die Kassenpatienten sind die Folge.
03.09.2009 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Kommunal-Kombi soll ausgeweitet werden
Potsdam – Der Kommunal-Kombi soll in Brandenburg künftig landesweit möglich sein. Zugleich sollen die Zugangsvoraussetzungen abgesenkt und das Programm bis Ende 2015 verlängert werden. Sylvia Lehmann, sozialpolitische Sprecherin und stv. SPD-Fraktionsvorsitzende: "Es gibt klare Aussagen des Bundesarbeitsministeriums, dass diese Änderungen kommen sollen. Für Brandenburg wäre das hervorragend."
01.09.2009 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Zukunft der Freiwilligen Feuerwehren sichern!
Potsdam – Die Zukunft der Brandenburger Feuerwehren muss gewährleistet werden. Ein Instrument dafür könne die ´Feuerwehr-Rente` sein, so Werner-Siegwart Schippel, Innenpolitiker der SPD-Fraktion. Die Möglichkeit dieser zusätzlichen Altersversorgung soll die Landesregierung prüfen. Dies beschloss heute der Innenausschuss auf Initiative der SPD-Fraktion einstimmig. Schippel: „Ich freue mich, dass es bei diesem Thema kein parteipolitisches Hickhack gibt.“ Bereits der SPD-Parteitag im Juni hatte einen entsprechenden Beschluss gefasst.
01.09.2009 in Jugend von SPD-Unterbezirk MOL
Starkes Jugendengagement in Brandenburg
Potsdam – Sehr positiv bewerte heute Jutta Lieske, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, das Engagement der Jugendlichen in Brandenburg. Sie verlieh im Landtag den "Jugend-Engagement-Preis in Brandenburg 2009" an fünf Jugendgruppen. Lieske: "Den vielen tausend jungen Menschen, die sich in Brandenburg für Jugendangebote, Umwelt, Soziales und Sport einsetzen gebührt größter Dank."
28.08.2009 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Platzeck fordert Mindestlohn: "Gutes Geld für Gute Arbeit"
Die heutige Station seiner Sommertour durch Brandenburg führte Matthias Platzeck in die älteste Kurstadt der Mark Brandenburg, nach Bad Freienwalde. Wie schon bei den zehn Stationen zuvor, waren wieder zahlreiche Gäste der Einladung von Landtagskandidatin Jutta Lieske und Bundestagskandidat Ravindra Gujjula gefolgt.
27.08.2009 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Sommertour macht Station in Seelow:"Seit 12 Jahren warte ich auf diesen Tag, Herr Ministerpräsident!"
Die heutige Station seiner Sommertour führte Matthias Platzeck nach Seelow, in die kleinste Kreisstadt Deutschlands im Osten Brandenburgs. Im frisch sanierten Oderbruchstadion hieß der Ministerpräsident wieder zahlreiche Gäste aus dem sozialen und ehrenamtlichen Bereich von A wie AWO aus Neuenhagen bis Z wie Zweirad- und Technikmuseum in Zechendorf willkommen.
News von websozis.info
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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