21.09.2009 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Spielplatzprogramm: Millionen für Kinder und Jugendliche

Potsdam – Das Spielplatz-Programm des Landes läuft sehr gut. Darauf wies heute Jutta Lieske, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, hin. Aus dem Programm können mehr als 10 Mio. Euro zusätzlich für Spiel- und Bolzplätze investiert werden. Die Mittel stammen aus unrechtmäßig erworbenen Vermögen früherer DDR-Parteien und Massenorganisationen (PMO). Lieske hatte sich gemeinsam mit anderen SPD-Abgeordneten dafür eingesetzt, dass diese Gelder Kinder- und Jugendprojekten zugutekommen.

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18.09.2009 in Verkehr von SPD-Unterbezirk MOL

Ortsumgehung Herzfelde (Bundesstraße 1) gutes Signal für die gesamte Region

Herzfelde Der lange Kampf hat sich gelohnt. Mit dem Spatenstich von Staatssekretär, Ulrich Kasparick, aus dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und dem Infrastrukturminister des Landes Brandenburg, Reinhold Dellmann, geht das Projekt in Bau.

Dazu der Bundestagsabgeordnete Jörg Vogelsänger:

"Das Konjunkturpaket kommt uns allen zu Gute. Die Wirtschaft und die Bürger werden davon profitieren. Es wird auch eine Entlastung für Grünheide geben. Für die 3,8 km lange Ortsumgehung stellt der Bund laut Investitionsrahmenplan über 7 Mio. € zur Verfügung. Das ist gut angelegtes Geld für unsere Region."

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16.09.2009 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL

Nationale Bildungsoffensive mit dem Bund

Potsdam – Künftig soll sich der Bund stärker in der Bildungspolitik engagieren können. Das fordert SPD-Fraktionschef Günter Baaske in einem Schreiben an die SPD-Fraktionschefs in Thüringen und im Saarland, Christoph Matschie und Heiko Maaß. Baaske: "Das Kooperationsverbot von Bund und Ländern bei der Bildungspolitik ist eine Einbahnstraße." Es sei zum Nachteil der Schülerinnen und Schüler.

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14.09.2009 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL

ARD und ZDF-Blitzumfragen: Frank-Walter Steinmeier gewinnt das TV-Duell

Frank-Walter Steinmeier hat im TV-Duell gegen Angela Merkel klar überzeugt. Er hat deutlich gemacht:

• Wer einen Mindestlohn will, muss SPD wählen.
• Wer die Managergehälter begrenzen will, muss SPD wählen.
• Wer die Finanzmärkte kontrollieren will, muss SPD wählen.
• Wer den Atomausstieg will, muss SPD wählen.
• Wer ein solidarisches Gesundheitssystem will, muss SPD wählen.

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11.09.2009 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL

Kundgebung mit Matthias Platzeck in Strausberg

Strausberg Mehr als 200 Besucher waren der Einladung der Sozialdemokraten gefolgt und auf den Parkplatz an der Müncheberger Straße gekommen.
Nach einem bunten Vorprgramm mit der Band Yellow Times, den Dancing Angels und dem Fanfarenzug aus Strausberg betrat Matthgias Platzeck die Bühne.

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09.09.2009 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

"Unterwegs von Deutschland nach Deutschland" - Günter Grass in Neuenhagen

Auf seiner politischen Lesereise durch den Osten Deutschlands machte Günter Grass am 08.09.09 Station in Neuenhagen bei Berlin.
In den Saal des Bürgerhauses waren 350 Zuhörerinnen und Zuhörer gekommen.
Die Eröffnung mit einem Zitat aus der Blechtrommel machte der Bundestagskandiat Ravindra Gujjula.

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07.09.2009 in Unterbezirk von SPD-Unterbezirk MOL

Schwarzbuch ist Schwatzbuch

Potsdam – Die heutigen Vorwürfe von Verbänden gegen die Brandenburger Umweltpolitik hat Martina Gregor-Ness, umweltpolitische Sprecherin und stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion, klar zurückgewiesen. Gregor-Ness: "Das angebliche Schwarzbuch ist ein Schwatzbuch. Brandenburg ist bundesweit führend beim Naturschutz, dem Ökolandbau und der regenerativen Energie. Ganz im Sinne des natürlichen Hochwasserschutzes wurden und werden an Elbe und Oder Deiche verlegt."

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