21.09.2009 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Spielplatzprogramm: Millionen für Kinder und Jugendliche
Potsdam – Das Spielplatz-Programm des Landes läuft sehr gut. Darauf wies heute Jutta Lieske, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, hin. Aus dem Programm können mehr als 10 Mio. Euro zusätzlich für Spiel- und Bolzplätze investiert werden. Die Mittel stammen aus unrechtmäßig erworbenen Vermögen früherer DDR-Parteien und Massenorganisationen (PMO). Lieske hatte sich gemeinsam mit anderen SPD-Abgeordneten dafür eingesetzt, dass diese Gelder Kinder- und Jugendprojekten zugutekommen.
18.09.2009 in Verkehr von SPD-Unterbezirk MOL
Ortsumgehung Herzfelde (Bundesstraße 1) gutes Signal für die gesamte Region
Herzfelde Der lange Kampf hat sich gelohnt. Mit dem Spatenstich von Staatssekretär, Ulrich Kasparick, aus dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und dem Infrastrukturminister des Landes Brandenburg, Reinhold Dellmann, geht das Projekt in Bau.
Dazu der Bundestagsabgeordnete Jörg Vogelsänger:
"Das Konjunkturpaket kommt uns allen zu Gute. Die Wirtschaft und die Bürger werden davon profitieren. Es wird auch eine Entlastung für Grünheide geben. Für die 3,8 km lange Ortsumgehung stellt der Bund laut Investitionsrahmenplan über 7 Mio. € zur Verfügung. Das ist gut angelegtes Geld für unsere Region."
16.09.2009 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Nationale Bildungsoffensive mit dem Bund
Potsdam – Künftig soll sich der Bund stärker in der Bildungspolitik engagieren können. Das fordert SPD-Fraktionschef Günter Baaske in einem Schreiben an die SPD-Fraktionschefs in Thüringen und im Saarland, Christoph Matschie und Heiko Maaß. Baaske: "Das Kooperationsverbot von Bund und Ländern bei der Bildungspolitik ist eine Einbahnstraße." Es sei zum Nachteil der Schülerinnen und Schüler.
14.09.2009 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
ARD und ZDF-Blitzumfragen: Frank-Walter Steinmeier gewinnt das TV-Duell
- Wer einen Mindestlohn will, muss SPD wählen.
- Wer die Managergehälter begrenzen will, muss SPD wählen.
- Wer die Finanzmärkte kontrollieren will, muss SPD wählen.
- Wer den Atomausstieg will, muss SPD wählen.
- Wer ein solidarisches Gesundheitssystem will, muss SPD wählen.
11.09.2009 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Kundgebung mit Matthias Platzeck in Strausberg
Strausberg Mehr als 200 Besucher waren der Einladung der Sozialdemokraten gefolgt und auf den Parkplatz an der Müncheberger Straße gekommen.
Nach einem bunten Vorprgramm mit der Band Yellow Times, den Dancing Angels und dem Fanfarenzug aus Strausberg betrat Matthgias Platzeck die Bühne.
09.09.2009 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
"Unterwegs von Deutschland nach Deutschland" - Günter Grass in Neuenhagen
Auf seiner politischen Lesereise durch den Osten Deutschlands machte Günter Grass am 08.09.09 Station in Neuenhagen bei Berlin.
In den Saal des Bürgerhauses waren 350 Zuhörerinnen und Zuhörer gekommen.
Die Eröffnung mit einem Zitat aus der Blechtrommel machte der Bundestagskandiat Ravindra Gujjula.
07.09.2009 in Unterbezirk von SPD-Unterbezirk MOL
Schwarzbuch ist Schwatzbuch
Potsdam – Die heutigen Vorwürfe von Verbänden gegen die Brandenburger Umweltpolitik hat Martina Gregor-Ness, umweltpolitische Sprecherin und stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion, klar zurückgewiesen. Gregor-Ness: "Das angebliche Schwarzbuch ist ein Schwatzbuch. Brandenburg ist bundesweit führend beim Naturschutz, dem Ökolandbau und der regenerativen Energie. Ganz im Sinne des natürlichen Hochwasserschutzes wurden und werden an Elbe und Oder Deiche verlegt."
News von websozis.info
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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