04.12.2012 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Zur Volksinitiative zum Nachtflugverbot erklären die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen, Ralf Holzschuher (SPD) und Christian Görke (Die LINKE):
„Die Koalitionsfraktionen nehmen mit Respekt zur Kenntnis, dass die für die Volksinitiative erforderliche Zahl der Unterschriften erstmals in Brandenburg erreicht wurde. Die Koalitionsfraktionen bewerten das große Engagement der Bürgerinnen und Bürger sehr positiv. Das ist gelebte Demokratie. Es war richtig, dass Rot-Rot die Zugangsbedingungen für Volksbegehren verbessert hat.
20.11.2012 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam. In ihrer heutigen Sitzung hat die SPD Landtagsfraktion wichtige Änderungen für ein modernes Lehrerbildungsgesetz verabschiedet. Ziel der SPD-Vorschläge ist es, die Lehrerausbildung zukünftig stärker an den konkreten Bedarfen der Schulen auszurichten. „Die Aufwertung der Grundschullehrerausbildung, eine größere Flexibilität in den Sekundarstufen I und II und eine verbesserte Berufseinstiegsphase nach dem Studium sind unsere Hauptforderungen an das neue Lehrerbildungsgesetz“, fasst der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Günther, das Ziel der Gesetzesnovelle zusammen.
15.11.2012 in MdB und MdL
Am Montag, den 05. November 2012 hatte Jutta Lieske ihren Terminkalender für Altlandsberg reserviert. Begleitet wurde sie von Patricia Kasimir und Frank Drusche vom Altlandsberger SPD-Ortsverein. Beginnend beim Heimatverein Altlansberg übergab sie als erstes einen Gutschein im Wert von 100,- Euro, der dankend angenommen wurde, denn das Geld für die vielen dringenden Vorhaben des Vereins reicht bei weitem nicht aus. Der Verein kümmert sich nicht nur um das eigene Haus in dem ein altes Klassenzimmer und ein historisches Wohnzimmer eingerichtet sind und die Dauerausstellungen regelmäßig aktualisiert werden.
Der Verein unterstützt die Stadt Altlandsberg mit der Organisation verschiedener Feste wie u.a. das Vogelscheuchenfest, will aber auch bei der Sanierung des Schlosskirchenareals künftig mit am Ball sein. Selbstverständlich für die Arbeit der Vereinsmitglieder ist die Vermittlung der Stadtgeschichte an die Kinder und Jugendlichen, in enger Zusammenarbeit mit der Grund-und Oberschule Altlandsberg.
Im Anschluss fand der Besuch von zwei Kitas statt. Zuerst ging es zur Kita am Röthsee unter Leitung von Frau Götzschke, mit der Evangelischen Kirchengemeinde Altlandsberg als Träger. Großzügige, hell lichtdurchflutete Räume bieten hier Kindern und Erziehern hervorragende Bedingungen für alle Tagesabläufe. In der kommunalen Kita „Storchennest„ verwies die Leiterin Frau Förster auf die besonderen Bedingungen bei der Unterbringung und Betreuung von 350 Kindern im Alter von 0 bis 12 Jahren an vier Standorten mit fünf Häusern. Frau Förster begrüßt daher den geplanten Hortneubau in Altlandsberg. „Um alle Vorgänge und Vorgaben in den Kitas erfüllen zu können, muss mehr Zeit eingeplant werden“, damit machte Frau Förster auch auf Mängel aufmerksam. Azubis müssten auf den Berufseinstieg in Kitas besser vorbereitet werden, ebenso mahnt sie eine dringende Reform der Erzieherausbildung an. Jutta Lieske wird die aufgeworfenen Probleme im Bildungsausschuss diskutieren. Sie betont allerdings, dass in den letzten Jahren viel auf dem Gebiet der frühkindlichen Bildung getan wurde und ist überzeugt, dass mittlerweilein der Gesellschaft angekommen ist, dass in den Kitas die Grundsteine für`s Leben gegeben werden.
Das Gespräch mit Bürgermeister Arno Jaeschke im Rathaus zu aktuellen Problemen bestätigte nochmals, dass Altlandsberg eine solide Finanzausstattung hat, die Grundstein für die Entwicklung der Stadt ist. Altlandsberg kann auf einen jährlichen Zuzug von 40 bis 50 Einwohnern stolz sein, was eine zukunftssichere Chance für die Stadt ist.
Beim Bildhauer Wolfgang Stübner beeindruckten, wohin das Auge sah, wunderschöne Skulpturen und Figuren aus Holz. Ob im Garten oder im Haus. In anheimelnder Atmosphäre bei Kaffee und Gebäck erzählte der Künstler von seinen Reisen. Unter anderem von Archangelsk wo er eine große Arche als Spiel- und Klettergerät für Kinder und Erwachsene mit Behinderungen bauen durfte und von seinen Inspirationen, die Gestalt annehmen. Weiterhin sind Lehrgänge in Kunst bei ihm zu absolvieren und Feste verschiedenster Art auf seinem Hof zu erleben. Ein Besuch lohnt sich für jeden.
Die letzte Station für die Abordnung war der Verein „Helfen Hilft e.V.“ in Altlandsberg mit seinen Initiatoren Frau Aldinger und Herrn Wagner. Der Verein hat etwa 28 Mitglieder und erwirtschaftet die Betriebskosten für die vom Vermieter sehr günstig bereit gestellten Räume. Bisher hat der Verein keine kommunale Unterstützung beantragt. Der Bedarf an Unterstützung wird jedenfalls größer, bestätigen Aldinger und Wagner. Manchmal hat ein Rentner am 10. des Monats nur noch 5,- Euro im Portemonnaie. „Da kann man nicht mehr viel bekennen.“, so Frau Aldinger. Der Verein nimmt besonders jetzt gern warme Kleidung an und freut sich über jede Geldspende. Sollten Sie hier gern unterstützen, dann hier die Kontodaten für Sie:
„Vereins Helfen Hilft e.V.“ Altlandsberg:
Sparkasse MOL , BLZ: 17054040 Kontonummer: 3000 278 523
Alle anderen Stationen finden Sie auf der Internetpräsenz der Stadt Altlandsberg unter www.altlandsberg.de
09.10.2012 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam. Die wohnungsbaupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Elisabeth Alter, hat die heute von Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger vorgestellten Pläne zur Wohnraumförderung begrüßt. Sie sagte: „Mit der Darlehensregelung hat Minister Vogelsänger ein gutes Modell vorgelegt. Wir schlagen damit zwei Fliegen mit einer Klappe: Zum einen schließen wir eine Förderlücke im kommenden Jahr, zum anderen stellen wir die Wohnraumförderung auch langfristig auf eine sichere Basis.“
02.10.2012 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Pressemitteilung der ostbrandenburgischen SPD-Bundestagskandidaten zum Tag der Deutschen Einheit
In den letzten 22 Jahren haben wir in Brandenburg viel erreicht: Städtebauliche Entwicklung, Verkehrswegeplan, Infrastrukturmaßnahmen –aber auch das persönliche Umfeld vieler Menschen in der Mark hat sich deutlich positiv verändert. Darauf können wir zu Recht stolz sein!
Doch gibt es hier noch eine ganze Menge zu tun, und deshalb muss nun der Prozess der Einheit in Deutschland in Solidarität und kraftvoll fortgesetzt werden. Es klafft weiterhin eine Kapital-, Investitions- und Innovationslücke zwischen der ost- und westdeutschen Wirtschaft.
27.09.2012 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam. Im September waren im Land Brandenburg 125.633 Menschen arbeitslos gemeldet, das waren 4.813 Personen weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote beträgt im September 9,4 Prozent und damit 0,3 Prozent unter dem Vormonatswert.
27.09.2012 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam. Ralf Holzschuher, Vorsitzender der SPD-Fraktion, hat den heute von Innenminister Dietmar Woidke verkündeten Kompromiss zu den Pensionsaltersgrenzen im Vollzugsdienst der Polizei begrüßt. Er sagte: „Der Innenminister hat eine gute, unbürokratische Entscheidung getroffen. Es ist klug, den mittleren Polizeivollzugsdienst etwas anders zu betrachten, als den gehobenen und höheren Dienst. Schließlich sind es gerade die Beamten im mittleren Vollzugsdienst, die häufig besonders belastende Tätigkeiten auszuführen haben. Das ist gerecht.“
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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