26.01.2005 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
SPD-Landtagsfraktion Brandenburg zu Studiengebühren
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes über die Studiengebühren äußert sich Klara Geywitz, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, wie folgt:
"Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Studiengebühren brauchen wir eine bundeseinheitliche Lösung. Dazu ist die KMK gefordert. Deutschland braucht mehr Akademiker und nicht weniger.
21.01.2005 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Krankenversicherung für Bedürftige ohne ALG-II:
Ein-Cent-Regelung wird durch Zusschuss ersetzt
Potsdam - Die in Brandenburg von der Bundesagentur für Arbeit zur Abwendung von Härtefällen bei der Finanzierung der Kranken- und Pflegeversicherung für Bedürftige bisher vorgenommene Zahlung von einem Cent Arbeitslosengeld II (AlG II) wird von den Agenturen nunmehr bundesweit durch einen Zuschuss zu ihren Aufwendungen zu diesen Versicherungen ersetzt. Hierzu erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Esther Schröder: "Ich begrüße, dass es jetzt eine bundesweite Lösung gibt und nach einheitlichen Regelungen verfahren wird."
10.01.2005 in MdB und MdL von SPD-Unterbezirk MOL
Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion: Zukunftsthemen Bildung und Technologie
Potsdam – Am Montag und Dienstag wird die SPD-Landtagsfraktion in Zeuthen im Rahmen einer Klausurtagung zentrale politische Themen für das neue Jahr beraten. Fraktionschef Günter Baaske erwartet „konkrete Ergebnisse, um den Jahresbeginn gleich mit Elan zu beginnen“. Themenschwerpunkte sind Bildungsqualität und Technologietransfer. Baaske: „Damit wollen wir uns mit zwei Zukunftsthemen beschäftigen, die grundlegend sind, um das Land voranzubringen, die Wirtschaft zu stärken und vor allem Arbeitsplätze zu schaffen“.
17.12.2004 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Infobroschüre zur Oberschule
Das Bildungsministerium hat eine Broschüre zur Oberschule herausgegeben.
16.12.2004 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Neues Schulgesetz: Sicherung von Schulstrukturen und Durchlässigkeit der Bildung
Potsdam – Mit dem heutigen Landtagsbeschluss zum Schulstrukturgesetz kann zum nächsten Schuljahr in Brandenburg die Oberschule eingeführt werden. Zum Schuljahres-beginn 2005/06 sollen die Gesamtschulen, die keine gymnasiale Oberstufe haben, und die Realschulen – insgesamt derzeit 233 - in Oberschulen umgewandelt werden. In der Landtagsdebatte sagte Ingrid Siebke, die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, „dass damit Schulstrukturen trotz des Schülerrückgangs auch im ländlichen Raum gesichert und Übergänge zwischen Oberschule und Gymnasium gewährleistet werden“.
21.10.2004 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Standort Deutschland: Stärken ausbauen
Fehler im Management haben Karstadt und Opel in Schwierigkeiten gebracht.
Bei Karstadt wurden Lösungen gefunden.Wir unterstützen alle Bemühungen, dass dies auch bei Opel gelingt und möglichst viele Arbeitsplätze erhalten bleiben.
10.09.2004 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Platzeck kritisiert Ost-West-Unterschied bei Arbeitslosengeld II
Chemnitz (ddp). Der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) fordert eine Angleichung des Ost-Arbeitslosengelds II an das Westniveau. Die in den „Hartz IV“-Gesetzen enthaltene unterschiedliche Höhe „versteht keiner und will auch keiner akzeptieren“, sagte Platzeck der Chemnitzer „Freien Presse“ (Freitagausgabe).
News von websozis.info
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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