26.01.2005 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
SPD-Landtagsfraktion Brandenburg zu Studiengebühren
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes über die Studiengebühren äußert sich Klara Geywitz, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, wie folgt:
"Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Studiengebühren brauchen wir eine bundeseinheitliche Lösung. Dazu ist die KMK gefordert. Deutschland braucht mehr Akademiker und nicht weniger.
21.01.2005 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Krankenversicherung für Bedürftige ohne ALG-II:
Ein-Cent-Regelung wird durch Zusschuss ersetzt
Potsdam - Die in Brandenburg von der Bundesagentur für Arbeit zur Abwendung von Härtefällen bei der Finanzierung der Kranken- und Pflegeversicherung für Bedürftige bisher vorgenommene Zahlung von einem Cent Arbeitslosengeld II (AlG II) wird von den Agenturen nunmehr bundesweit durch einen Zuschuss zu ihren Aufwendungen zu diesen Versicherungen ersetzt. Hierzu erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Esther Schröder: "Ich begrüße, dass es jetzt eine bundesweite Lösung gibt und nach einheitlichen Regelungen verfahren wird."
10.01.2005 in MdB und MdL von SPD-Unterbezirk MOL
Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion: Zukunftsthemen Bildung und Technologie
Potsdam – Am Montag und Dienstag wird die SPD-Landtagsfraktion in Zeuthen im Rahmen einer Klausurtagung zentrale politische Themen für das neue Jahr beraten. Fraktionschef Günter Baaske erwartet „konkrete Ergebnisse, um den Jahresbeginn gleich mit Elan zu beginnen“. Themenschwerpunkte sind Bildungsqualität und Technologietransfer. Baaske: „Damit wollen wir uns mit zwei Zukunftsthemen beschäftigen, die grundlegend sind, um das Land voranzubringen, die Wirtschaft zu stärken und vor allem Arbeitsplätze zu schaffen“.
17.12.2004 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Infobroschüre zur Oberschule
Das Bildungsministerium hat eine Broschüre zur Oberschule herausgegeben.
16.12.2004 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Neues Schulgesetz: Sicherung von Schulstrukturen und Durchlässigkeit der Bildung
Potsdam – Mit dem heutigen Landtagsbeschluss zum Schulstrukturgesetz kann zum nächsten Schuljahr in Brandenburg die Oberschule eingeführt werden. Zum Schuljahres-beginn 2005/06 sollen die Gesamtschulen, die keine gymnasiale Oberstufe haben, und die Realschulen – insgesamt derzeit 233 - in Oberschulen umgewandelt werden. In der Landtagsdebatte sagte Ingrid Siebke, die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, „dass damit Schulstrukturen trotz des Schülerrückgangs auch im ländlichen Raum gesichert und Übergänge zwischen Oberschule und Gymnasium gewährleistet werden“.
21.10.2004 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Standort Deutschland: Stärken ausbauen
Fehler im Management haben Karstadt und Opel in Schwierigkeiten gebracht.
Bei Karstadt wurden Lösungen gefunden.Wir unterstützen alle Bemühungen, dass dies auch bei Opel gelingt und möglichst viele Arbeitsplätze erhalten bleiben.
10.09.2004 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Platzeck kritisiert Ost-West-Unterschied bei Arbeitslosengeld II
Chemnitz (ddp). Der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) fordert eine Angleichung des Ost-Arbeitslosengelds II an das Westniveau. Die in den „Hartz IV“-Gesetzen enthaltene unterschiedliche Höhe „versteht keiner und will auch keiner akzeptieren“, sagte Platzeck der Chemnitzer „Freien Presse“ (Freitagausgabe).
News von websozis.info
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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