21.02.2007 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Thesen zu Erinnerungskultur in Sachsenhausen richtiger Weg

Potsdam – Die SPD-Abgeordnete Dr. Martina Münch würdigte heute im Kultursausschuss des Landtags die Arbeit der Stiftung Brandenburger Gedenkstätten in Sachsenhausen. Münch, die Vorsitzende des Ausschusses ist, begrüßt die Thesen der Stiftung zur Geschichte und zum Gedenken an die Opfer des Konzentrationslagers Sachsenhausen sowie des sowjetischen Speziallagers. Prof. Dr. Günter Morsch, Direktor der Stiftung, hatte dem Ausschuss am 17. Januar 2007 in Sachsenhausen das Thesenpapier überreicht.

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21.02.2007 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

SPD-Generalsekretär Klaus Ness: "Nicht in jede PR-Falle tappen, die die NPD aufbaut."

Potsdam Zu den heutigen Meldungen, dass die NPD in Brandenburg an einem nicht genannten Ort eine Immobilie gefunden habe, erklärt SPD-Generalsekretär Klaus Ness:

"Die NPD ist in Brandenburg eine kleine rechtsextremistische Parteisekte. Sie versteht es aber ausgesprochen gut, ihre Bedeutung durch eine geschickte PR-Arbeit größer erscheinen zu lassen als sie ist. Dahinter steckt das Ziel, die ungebundenen rechtsextremistischen Kreise in Brandenburg auf die Partei zu orientieren. Ich plädiere deshalb energisch dafür, die NPD dabei nicht durch unbedachtes Agieren ungewollt zu unterstützen. Man muss nicht in jede PR-Falle tappen, die die NPD stellt. Die NPD ist in erster Linie ein Beobachtungsobjekt für den Verfassungsschutz. Wenn die NPD tatsächlich in Brandenburg ein Schulungszentrum errichten will, wird die SPD jeden demokratischen und gewaltfreien Widerstand dagegen unterstützen. Wir werden diese Politsekte allerdings nicht mehr Öffentlichkeit zugestehen als dazu nötig ist."

11.02.2007 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Beabsichtigte Schließung ist nicht nachvollziehbar

Potsdam - Der landwirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Udo Folgart, hat die beabsichtigte Schließung der Spezialstelle für landwirtschaftliche Fachkräfte der Bundesarbeitsagentur in Eberswalde heute kritisiert. Die SPD-Fraktion werde das Gespräch mit der Arbeitsagentur suchen, um die Schließung zu verhindern.

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07.02.2007 in Unterbezirk von SPD-Unterbezirk MOL

Neujahrsgespräch im Altkreis Seelow

Vom Neujahrsgespräch in Golzow mit den Ortsvereinen des Altkreises Seelow wollen wir auch noch einige Impressionen auf unsere Internetseite stellen.
=> Hier gelangen Sie direkt zu den Bildern.

06.02.2007 in Gesundheit von SPD-Unterbezirk MOL

Der Worte sind genug gewechselt: Jetzt zügig handeln!

Potsdam - Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Martina Münch, hat den von einer Länder-Arbeitsgruppe ausgehandelten Vorschlag zum Nichtraucherschutz als wichtigen Schritt für den Nichtraucherschutz und Gesundheitsvorsorge begrüßt. Sie fordert, den Beschluss jetzt zügig umzusetzen.

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05.02.2007 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Ralf Holzschuher kritisiert Bundesjustizministerium: Schnelle Nachbesserung bei Sicherungsverwahrung nötig

Potsdam - Ralf Holzschuher, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, hat ein schnelles Handeln des Bundesjustizministeriums gefordert, um gefährliche Straftäter auch in Ostdeutschland nachträglich in Sicherungsverwahrung nehmen zu können.

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02.02.2007 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL

Bürokratieabbau auch in den Schulen notwendig

Potsdam – Klara Geywitz, Bildungsexpertin der SPD-Landtagsfraktion, fordert Bürokratieabbau auch in den Schulen. Geywitz: "Die Lehrer sollen mit den Schülern arbeiten, nicht mit der Schülerakte!" Zugleich bedankt sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende anlässlich der heute beginnenden Winterferien bei allen Brandenburger Lehrerinnen und Lehrern für ihren Einsatz: "Sie haben sich ihre Ferien verdient!".

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