29.05.2012 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Am 23. 05. 2012 fand im Hotel Flora in Vogelsdorf auf Einladung des SPD-Ortsvereins Fredersdorf-Vogelsdorf um 19:00 Uhr eine Diskussionsrunde zur Inklusion statt. Im Podium saßen Frau Dr. Martina Münch (Ministerin des MBJS), Gernot Schmidt (Landrat des Landkreises MOL) und Simona Koß (stellv. Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses MOL). Es gab eine rege und teilweise kontroverse Diskussion zum WIE der Umsetzung der Inklusion in Brandenburg.
Simona Koß
14.05.2012 in Unterbezirk von SPD-Unterbezirk MOL
(Strausberg) Am 12. Mai trafen sich die Delegierten der Ortsvereine, um turnusmäßig den Vorstand zu wählen.
Ohne Gegenkandidaten stellte sich Simona Koß erneut dem Votum der Delegierten.
Von den 43 Delegierten erhielt sie 35 Stimmen. „Das ist ein sehr gutes Ergebnis. Es zeigt, dass wir als gesamter Vorstand in den letzten beiden Jahren eine gute Arbeit gemacht haben.“ sagte die alte und neue Unterbezirksvorsitzende.
Die bevorstehenden Bundestags- und auch Kommunalwahlen werden die Schwerpunkte der Arbeit in den kommenden beiden Jahren sein.
13.04.2012 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam. Die seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sieglinde Heppener, hat den Vorschlag eines verbindlichen Gesundheitschecks insbesondere für ältere Autofahrer zurückgewiesen. Sie sagte: "Das immer wieder in die Diskussion gebrachte Vorurteil, ältere Menschen würden viele Verkehrsunfälle produzieren, ist einfach falsch. Von einem erhöhten Auftreten von ,Seniorenunfällen‘ kann in Brandenburg überhaupt keine Rede sein. Ganz im Gegenteil: Der Anteil der durch Senioren verursachten Verkehrsunfälle an den Gesamtunfallzahlen liegt mit 10,6 Prozent deutlich unterhalb des Bevölkerungsanteils der Senioren von 22,5 Prozent."
Für Sieglinde Heppener steht daher fest: "Die Sicherheit im Straßenverkehr hat ganz sicher nichts mit dem Überschreiten irgendeiner Altersgrenze zu tun. Vielmehr müssen Autofahrer aller Altersklassen ihre Fahrtüchtigkeit richtig einschätzen. Gerade viele ältere Menschen kommen diesem Anspruch längst nach, in dem sie zum Beispiel an freiwilligen Sehtests teilnehmen."
Die seniorenpolitische Sprecherin verwies auf die umfangreichen Möglichkeiten, die Verkehrssicherheit in Brandenburg zu erhöhen: „Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat bietet in seinem Programm ,sicher mobil‘ bundesweit Seminare an, die im Land Brandenburg von der Verkehrswacht umgesetzt werden. Vor allem die Senioren im Land nehmen diese Angebote immer wieder an, beispielsweise in den sogenannten Seniorenwochen. Diese freiwilligen Angebote werden wir weiter unterstützen."
26.03.2012 in Arbeitsgemeinschaften von SPD-Unterbezirk MOL
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Märkisch-Oderland (MOL) hat am 10. März 2012 zur traditionellen Frauentagsfeier für den gesamten Landkreis MOL in den neuen Bürgersaal der Gemeinde Rehfelde eingeladen.
In diesem Jahr konnte Frau Dr. Friedericke Haase, die Gleichstellungsbeauftragte des Landes Brandenburg, als Gast begrüßt werden und auch Jutta Lieske, Landtagsabgeordnete der SPD, war wie in den Jahren zuvor anwesend.
Anknüpfend an das diesjährige Motto „FrauenPerspektiven in Brandenburg“ stand hauptsächlich das speziellere Thema -Regionalplanung, Infrastruktur und Daseinsvorsorge- auf der Tagesordnung.
Frau Dr. Rita Nachtigall, Vorsitzende der SPD-Kreitagsfraktion in MOL, verdeutlichte in einem Kurzreferat, welche Herausforderungen diese Problematik in MOL unter dem Aspekt des Bevölkerungsrückganges und der Gewissheit, dass Ressourcen nicht unendlich sind, besonders für die ländlichen Regionen, mit sich bringt.
Eine Übersicht zum Stand der Arbeit des Netzwerkes Gesunde Kinder in MOL stellte Birgit Triebel, Koordinatorin des Netzwerkes, vor. Dabei betonte sie ausdrücklich die unverzichtbare Arbeit der Patinnen und Paten zur Unterstützung junger Familien und warb für diese. Nicht zuletzt nahm der Landrat Gernot Schmidt, ebenfalls traditionell, die Auszeichnung der ehrenamtlich engagierten Frauen vor.
20.03.2012 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam. Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen aller ostdeutschen Bundesländer weisen die Forderung einiger nordrhein-westfälischer Oberbürgermeister nach sofortiger Abschaffung des Solidarpaktes zurück. Die SPD-Fraktionschefs Katrin Budde (Sachsen-Anhalt), Martin Dulig (Sachsen), Ralf Holzschuher (Brandenburg), Uwe Höhn (Thüringen), Norbert Nieszery (Mecklenburg-Vorpommern) und Raed Saleh (Berlin) erklären:
"Die Forderung einiger westdeutscher Oberbürgermeister, den Solidarpakt vorzeitig aufzukündigen, weisen wir entschieden zurück. Ostdeutschland ist auch in den nächsten Jahren auf die solidarische Unterstützung Westdeutschlands angewiesen, um am Ende des Jahrzehntes auf eigenen Beinen stehen zu können. Solange die Wirtschaftskraft Ostdeutschlands nur bei 70 bis 80 Prozent des Westniveaus liegt, darf die zugesagte Unterstützung nicht in Frage gestellt werden. Das hat nicht nur mit Solidarität, sondern auch mit Verlässlichkeit zu tun."
20.03.2012 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Das waren die ersten Worte des neu gewählten 11. Bundespräsidenten, Joachim Gauck. Gauck brachte damit nicht nur seine Freude über eines der besten Wahlergebnisse, das je ein Bundespräsident erzielt hatte, zum Ausdruck - 80 % der Wahlfrauen und -männer hatten für ihn votierten - sondern er erinnerte zugleich an die ersten feien Volkskammerwahlen in der DDR - auf den Tag genau 22 Jahre zuvor, am 18. März 1990.
23.02.2012 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Die SPD-Landtagsfraktion Brandenburg hat am Dienstag ihre sieben Wahlmänner und -frauen für die Bundesversammlung am 18. März 2012 benannt.
Mit dabei ist auch die Barnimer Abgeordnete Britta Stark. Sie wird zum ersten Mal an der Bundesversammlung teilnehmen. „Es ist für mich eine große Ehre, den Barnim bei der Präsidentenwahl zu vertreten“, sagte Britta Stark. „Joachim Gaucks Kandidatur für das Bundespräsidentenamt hatte uns Sozialdemokraten bereits 2010 überzeugt. Wir freuen uns sehr, dass er jetzt auch die Unterstützung der CDU gefunden hat. Er wird ein würdiger Präsident sein und einen wichtigen Beitrag zum Zusammenwachsen von Ost und West leisten.“
Von den 20 Brandenburger Wahlmännern und -frauen wird die SPD-Landtagsfraktion sieben in die Bundesversammlung entsenden. Neben der Barnimer Landtagsabgeordenten und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, Britta Stark, werden Ministerpräsident Matthias Platzeck, Bildungsministerin Martina Münch, Innenminister Dietmar Woidke, SPD-Fraktionschef Ralf Holzschuher sowie die Abgeordneten Sylvia Lehmann und Mike Bischoff die Brandenburger SPD vertreten.
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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