08.01.2015 in Unterbezirk von SPD-Unterbezirk MOL
Liebe Mitglieder des Ub- Vorstandes ,
Liebe Ortvereinsvorsitzende,
das neue Jahr hat uns zwar alle schon voll im Griff, aber trotzdem oder gerade deswegen wünsche ich euch auf diesem Wege ein gesundes und uns allen ein erfolgreiches Jahr 2015. Mögen all eure Wünsche und Hoffnungen im privaten , beruflichen und ehrenamtlichen Bereich in Erfüllung gehen!
Ich freue mich auf eine spannende und interessante Zusammenarbeit im Jahr 2015.
Im Anhnag erhaltet ihr das Protokoll der konstituierenden UB- Vorstandsitzung im Dezember.
Bitte beachtet die Hinweise und die Termine.
In diesem Zusammenhang mache ich euch schon einmal auf unsere nächste UB- Vorstandssitzung aufmerksam.
In diesem Jahr haben wir für die einzelnen UB- Termine Themen benannt, die wir gemeinsam bearbeiten wollen.
So auch für die Vorstandssitzung am 12.2.2015 um 18.30 Uhr in der UB Geschäftsstelle in Müncheberg. Das Thema ist für diese Veranstaltung: Entstehung und Entwicklung von Extremismus in der Welt und dessen Auswirkungen. Uns ist es gelungen dazu einen Referenten der Bundespolzei zu gewinnen. Gern können auch Mitglieder aus den Ortsvereinen teilnehmen.
Mit freundlichem Gruß
Simona Koß
Unterbezirksvorsitzende SPD MOL
26.06.2014 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam. Der Landtag Brandenburg hat heute über die Verwendung von Mitteln diskutiert, die durch die vollständige Übernahme der Bafög-Finanzierung durch den Bund ab dem Haushaltsjahr 2015 freiwerden. In der Debatte betonte der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Günther, das Geld – rund 35 Millionen Euro – werde ab dem Jahr 2015 selbstverständlich vollständig im Bereich Bildung und Wissenschaft verwendet:
„Die SPD-geführte Landesregierung hat schon in den vergangenen Jahren kräftig in Kindergärten, Schulen und Hochschulen investiert. Die im nächsten Jahr freiwerdenden Bafög-Mittel geben uns zusätzliche Möglichkeiten, den Schwerpunkt Erziehung und Bildung weiter auszubauen. Eine Diskussion darüber, wer genau am Ende wie viel bekommt, ist zum jetzigen Zeitpunkt allerdings noch vollkommen überflüssig. Zu begrüßen ist, dass sich der Bund stärker beim Bafög engagieren will. Auch im Bildungsbereich muss nun das unsinnige Kooperationsverbot fallen. Neben der Förderung des Kita-Ausbaus sollten Qualitätsverbesserungen in der Betreuung stärker unterstützt werden.“
14.05.2014 in Veranstaltungen von SPD-Unterbezirk MOL
Einladung zur Informations- und Diskussionsveranstaltung zur Erweiterung und Modernisierung des Einstein-Gymnasiums in Neuenhagen.
Anders als in anderen Teilen des Landes nimmt die Zahl der Schüler in der S 5 Region nicht ab sondern zu. Immer mehr Schülerinnen und Schüler wählen das Gymnasium als weiterführende Schule an. So kommt es zu einer zunehmenden Enge im Einsteingymnasium.
Träger des Gymnasiums ist der Landkreis Märkisch Oderland. Zur kontroversen Diskussion um den Ausbau bzw. Standort des Einstein-Gymnasiums wird als Gast der SPD-Neuenhagen Landrat Gernot Schmidt als Experte über den Stand der Debatte und die Position des Kreises
- am Montag, 19.Mai 2014
- um 18.30 Uhr
- im Parkettsaal des Rathauses Neuenhagen
Rede und Antwort stehen.
Moderiert wird die Veranstaltung von Jürgen Hitzges, Kandidat der SPD-Neuenhagen für den Kreistag.
11.05.2014 in Wahlen

Wussten Sie, dass Altlandsberg zur Förderung von Baumaßnahmen fast 13 Millionen Euro seit 2007 von der Landesregierung erhalten hat?
Wir haben
Für unsere Kinder das Beste
Wussten Sie, dass der Hortbau mit 2,2 Millionen Euro aus Landesmitteln gefördert wird?
Chancen für Wirtschaft und Beschäftigung
Wussten Sie, dass 91% der Fläche Altlandsbergs Wald-, Wasser- und Landwirtschaftsflächen sind?
Zukunft braucht Herkunft
Wussten Sie, dass das Projekt Schlossgut mit 2,6 Millionen Euro aus Landesmitteln und auch durch die renommierte Deutsche Stiftung Denkmalschutz gefördert wird?
Ihre SPD Altlandsberg
06.05.2014 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam. Zur aktuellen Diskussion über die Polizeiliche Kriminalstatistik erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Britta Stark:
„Die Vorwürfe der CDU gegen die Brandenburger Polizei haben sich als unhaltbar und bewusst irreführend erwiesen. Auch das heute vorgestellte Rechtsgutachten im Auftrag der CDU-Fraktion, das sich ausschließlich auf Medienberichte und Pressemitteilungen stützt, hat die Behauptung einer politisch motivierten Manipulation an der Kriminalstatistik nicht belegt, im Gegenteil: Der Gutachter selbst fordert die Politik auf, „sich zurückzuhalten, wenn es um die Interpretation von Aufklärungsquoten und eine daraus abgeleitete Bewertung von Polizeiarbeit geht“. Dem ist uneingeschränkt zuzustimmen. Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Brandenburg wird von der Polizei in hervorragender Weise garantiert. Die SPD-Fraktion hat hohen Respekt und große Anerkennung für diese Leistung.
05.02.2014 in Wirtschaft von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam. Die Zahl der Steuersünder, die sich in Brandenburg selbst anzeigen, ist auf einen Rekordwert von 114 Fällen im vergangenen Jahr gestiegen (2012: 16 Fälle). Zudem sollen zusätzliche Steuerfahnder im Land eingesetzt werden.
Dazu erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Klara Geywitz: „Die Aufdeckung von Steuerbetrug liegt im Interesse aller ehrlichen Brandenburgerinnen und Brandenburger. Wer sich aus der Verantwortung für das Gemeinwesen zu stehlen versucht, darf später nicht auf zu viel Nachsicht des Staates hoffen dürfen. Deshalb bin ich dafür, bei hohen hinterzogenen Summen die Straffreiheit für Selbstanzeiger abzuschaffen. Reue allein reicht nicht bei schweren Steuersünden: Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht, dass Gesetze für alle gelten und sich Millionäre bei Steuervergehen nicht einfach herauskaufen können.“
20.01.2014 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Am Samstag, den 18. Januar 2014 trafen sich die Delegierten der Ortsvereine der SPD MOL im „STIC“ in Strausberg zur Wahlkreiskonferenz für die Kreistagswahl am 25. Mai 2014.
Die 41 Delegierten entschieden in geheimen Wahlgängen über die Platzierung der Kandidatinnen und Kandidaten in den sechs Wahlkreisen zur Kreistagswahl.
Es wurden insgesamt 47 Kandidatinnen und Kandidaten nominiert. Darunter befinden sich 15 Frauen.
Auf den Listen finden sich neben den „Alten Hasen“ auch neue Kandidatinnen und Kandidaten wieder. Auch parteilose Kandidaten fanden ihren Platz auf den Listen der Wahlkreise.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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