Richtig froh und erleichtert

Veröffentlicht am 21.06.2013 in Landespolitik

Potsdam. Der polnische Regierungschef Tusk hat in dieser Woche angekündigt, dass Polen seine Atomkraftpläne um mindestens 20 Jahre verschiebt. Dazu sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Mike Bischoff: „Von Anfang an bin ich ein aktiver Gegner der polnischen AKW-Pläne. Ich bin deshalb richtig froh und unglaublich erleichtert, dass Polen vorerst keine Atomkraftwerke bauen wird."

Trotz der dramatischen Ereignisse in Fukushima hatte Polen bis zuletzt an seinen Plänen festgehalten, im Ostseeraum die ersten zwei AKW Standorte mit jeweils mehreren Reaktoren zu bauen. "Das wäre kaum 200 km von Brandenburg entfernt gewesen“, erläutert Mike Bischoff. Er erinnert zudem daran, dass Polen Pläne vorgelegt hat, wonach mehrere AKW Standorte entlang der Oder errichtet werden könnten, u.a. bei Schwedt und Gartz.

Als Uckermärker Landtagsabgeordneter hatte Mike Bischoff vor Ort zu einer Unterschriftensammlung aufgerufen, an der sich binnen weniger Wochen mehr als 20.000 Uckermärker beteiligten. Die Unterschriften hatte er gemeinsam mit der Initiative „Atomkraftfrei Leben in der Uckermark“ in der polnischen Botschaft übergeben. Auch hatte sich der Brandenburger Landtag auf Initiative von Mike Bischoff mehrfach gegen die polnischen Pläne ausgesprochen.

 

Homepage SPD-Unterbezirk MOL

 

 

 

 

 

News von websozis.info

17.07.2019 06:10 Erklärung zur Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin
SPD gratuliert Ursula von der Leyen Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe „nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen“, so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden

10.07.2019 19:29 Unser Plan für gleichwertige Lebensverhältnisse
Die SPD-Bundestagsfraktion sorgt Schritt für Schritt für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt. Mit den Maßnahmen zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ verstärken wir unsere Anstrengungen für ein solidarisches Land. Lebenschancen eines Menschen dürfen nicht von der Postleitzahl abhängen. „Herkunft darf nicht über die Zukunft entscheiden. Die SPD-Bundestagsfraktion steht genau dafür: Dass alle Kommunen ihre Kernaufgaben

10.07.2019 18:30 Smart City Modellstandorte ausgewählt
Heute wurden die ersten 13 „Modellvorhaben Smart Cities“ bekanntgegeben. Beworben hatten sich deutschlandweit rund 100 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. „Viele Kommunen sind heute schon Vorreiter in Sachen Digitalisierung. Ob Gera, Solingen oder Wolfsburg – Städte und Gemeinden haben sich inzwischen auf den Weg zur Smart City gemacht. Als Bund unterstützen wir mit dem neuen

04.07.2019 16:28 Ohne motivierten Nachwuchs geht es nicht in der Pflege
Noch immer sind Tausende Pflegestellen unbesetzt. Das ist ein Alarmsignal, sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, und macht Druck, zügig das geplante Gesetz für bessere Löhne in der Pflege zu beschließen. „13.000 neue Pflegestellen in stationären Einrichtungen der Altenpflege wurden im Rahmen des Pflegepersonalstärkungsgesetzes finanziert. Dass laut Berichten noch keine Stelle aus dem Sofortprogramm besetzt ist, ist

02.07.2019 17:32 SPD lehnt Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk ab
Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. „Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt“, sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Malu Dreyer. Das Statement im Wortlaut.Die Europäische Union (EU) steht vor

Ein Service von info.websozis.de