25.09.2020 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Die Woche im Landtag (September 2020): Haushalt im Zeichen von Corona

 

Haushalt

Der eingebrachte Landeshaushalt 2021 ist kein Sparhaushalt. Es geht vielmehr um Investitionen in einer weltweiten Krise. Mit einem Volumen von 15 Mrd. € soll er im Dezember verabschiedet werden. Der Entwurf der Landesregierung ist eine gute Grundlage. Jörg Vogelsänger berichtet.

13.09.2020 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Fünf Bewerbungen um das Direktmandat

 

Im Bundestagswahlkreis 059 Märkisch-Oderland - Barnim II bewerben sich vier Kandidat*innen um das Direktmandat. Neben Simona Koß, die vom Unterbezirksvorstand Märkisch-Oderland nominiert worden ist, kandidieren aus dem Unterbezirk Märkisch-Oderland Thomas Mix aus Buckow und Klaus Ahrendt aus Müncheberg sowie aus dem Unterbezirk Barnim die ehrenamtliche Bürgermeisterin Annett Klingsporn aus Marienwerder und die ehemalige Landtagsabgeordnete Britta Müller.

Die Wahlkreiskonferenz ist für Freitag, den 02.10.2020 in Seelow geplant.

Auf unserer Seite zum Bundestagswahlkampf 2021 sind die Bewerbungen zum Download einzusehen.

29.08.2020 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Die Woche im (Landtag August 2020)

 

Als Präsident der Landesverkehrswacht Brandenburg freute sich Jörg Vogelsänger, dass viele Abgeordnete die Kampagne „Runter vom Gas“ des Deutscher Verkehrssicherheitsrates unterstützen. Mit Bannern sollen die Verkehrsteilnehmer zu mehr Aufmerksamkeit, und Rücksichtnahme animiert werden.

 

Mit der Aufforderung „Radfahrer! Abstand halten“ werden Autofahrer darauf hingewiesen, die notwendige Distanz von 1,50 Meter und mehr einzuhalten, wenn sie überholen. Johannes Funke, Mike Bischof, Jörg Vogelsänger, Britta Kornmesser, Katja Poschmann, Sebastian Rüter und Wolfgang Roick (v.l.n.r.) hielten das Banner vor dem Potsdamer Landtag, Hotel Mercure im Hintergrund für die Kamera.
(Kraftfahrer, die einen Radfahrer überholen, müssen mindestens einen Abstand von 1,5 m bis 2 m einhalten - im Zweifel mehr. Ist kein ausreichender Abstand aufgrund der Verkehrssituation einzuhalten, muss das Überholen unterbleiben und es ist hinter dem Radfahrer zu bleiben.)

10.08.2020 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Olaf Scholz ist unser Kandidat!

 

Olaf Scholz ist Kanzlerkandidat für die Bundestagswahlen im September 2021. Der Vorstand der Bundes-SPD hat den ehemaligen Hamburger Bürgermeister und jetzigen Bundesfinanzminister einstimmig nominiert.

10.06.2020 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL

SPD trauert um Albert Lipfert

 
Traueranzeige Dr. med. vet. Albert Lipfert

20.03.2020 in Gesundheit von SPD-Unterbezirk MOL

Fragen und Antworten zum Coronavirus

 
Illustration: Aka /pixelio.de

Der gesundheitliche Schutz der Bevölkerung sowie der Erhalt der Gesundheitsinfrastruktur und der öffentlichen Versorgung stehen an erster Stelle. Darüber hinaus ist es wichtig, Wirt-schaft und Beschäftigung so abzusichern, dass die Corona-Krise nicht in einer unkalkulierba-ren Wirtschafts- und Beschäftigungskrise mündet. Deutschland hat die Situation frühzeitig ernst genommen und die Maßnahmen, die von der WHO erneut bekräftigt wurden, früh selbst umgesetzt. Die folgende Übersicht fasst zusammen, welche Maßnahmen Bundesre-gierung und Parlament auf den Weg gebracht haben.

Redaktion: Planungsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion Email: planungsgruppe@spdfraktion.de. Stand: 18. März 2020

07.01.2020 in Ratsfraktion von SPD-Unterbezirk MOL

Neujahrsklausur der Kreistagsfraktion in Strausberg

 

Die SPD Kreistagsfraktion ließ es sich nicht nehmen, am Samstag, den 4. Januar 2020 im Gasthaus Nord in Strausberg mit einer Neujahrsklausur gebührend das neue Jahr einzuleiten.

Diskutiert wurden insbesondere die sich aus dem Wahlprogramm für dieses Jahr ergebenden Schwerpunkte.

Dazu gehören:

–    Maßnahmen im Bereich der Wirtschafts- und Infrastrukturförderung

–    Bildungslandschaft/Kita/Schulen

–    Forderung der Überarbeitung der Richtlinien für straßenbegleitende Maßnahmen vom Land

–    Erhalt der Polizeiwache in Neuenhagen

–    Stärkung der Mitbestimmung der Kinder und Jugendlichen durch die entsprechende Gestaltung der Geschäftsordnung des Kreistages unter Einbeziehung der Kinder und Jugendlichen.

 

 

 

 

 

News von websozis.info

29.09.2020 18:21 Dennis Rohde zum Bundeshaushalt 2021
Geld in die Hand für einen zukunftsgewandeten Haushalt Heute hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Deutschen Bundestag den Entwurf zum Haushalt 2021 eingebracht. Jetzt schlägt die Stunde des Parlaments. Wir werden nun aus dem sehr guten Entwurf zum Haushalt 2021 einen noch besseren machen. „Der Haushaltsentwurf ist auch im Jahr 2021 von der Corona-Pandemie geprägt. Auch

24.09.2020 14:34 Bernhard Daldrup zum Baukindergeld
Fristverlängerung für Baukindergeld hilft bauwilligen Familien Die Bundesregierung plant, den Förderzeitraum für das Baukindergeld um weitere drei Monate bis zum 31. März 2021 zu verlängern. Damit entspricht das Kabinett der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, die eine Verlängerung zur Überbrückung coronabedingter Verzögerungen angeregt hat. Die Verlängerung ermöglicht bauwilligen Familien größere Planungssicherheit und Klarheit. „Viele Familien hatten wegen coronabedingter Verzögerungen

20.09.2020 16:31 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.

20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die

17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen.  Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und

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