20.03.2020 in Gesundheit von SPD-Unterbezirk MOL
Fragen und Antworten zum Coronavirus
Der gesundheitliche Schutz der Bevölkerung sowie der Erhalt der Gesundheitsinfrastruktur und der öffentlichen Versorgung stehen an erster Stelle. Darüber hinaus ist es wichtig, Wirt-schaft und Beschäftigung so abzusichern, dass die Corona-Krise nicht in einer unkalkulierba-ren Wirtschafts- und Beschäftigungskrise mündet. Deutschland hat die Situation frühzeitig ernst genommen und die Maßnahmen, die von der WHO erneut bekräftigt wurden, früh selbst umgesetzt. Die folgende Übersicht fasst zusammen, welche Maßnahmen Bundesre-gierung und Parlament auf den Weg gebracht haben.
Redaktion: Planungsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion Email: planungsgruppe@spdfraktion.de. Stand: 18. März 2020
07.01.2020 in Ratsfraktion von SPD-Unterbezirk MOL
Neujahrsklausur der Kreistagsfraktion in Strausberg
Die SPD Kreistagsfraktion ließ es sich nicht nehmen, am Samstag, den 4. Januar 2020 im Gasthaus Nord in Strausberg mit einer Neujahrsklausur gebührend das neue Jahr einzuleiten.
Diskutiert wurden insbesondere die sich aus dem Wahlprogramm für dieses Jahr ergebenden Schwerpunkte.
Dazu gehören:
– Maßnahmen im Bereich der Wirtschafts- und Infrastrukturförderung
– Bildungslandschaft/Kita/Schulen
– Forderung der Überarbeitung der Richtlinien für straßenbegleitende Maßnahmen vom Land
– Erhalt der Polizeiwache in Neuenhagen
– Stärkung der Mitbestimmung der Kinder und Jugendlichen durch die entsprechende Gestaltung der Geschäftsordnung des Kreistages unter Einbeziehung der Kinder und Jugendlichen.
06.01.2020 in Ortsverein
Wir trauern um Jürgen Pohle
(geb. 11.03.1962, gest. 20.12.2019)
Jürgen hat sich mehr als 20 Jahre als Kommunalpolitiker für das Wohl unserer Stadt eingesetzt. Er war Mitglied der Stadtverordnetenversammlung und hier mehrere Jahre Vorsitzender des Finanzausschusses, er engagierte sich im Ortsbeirat Wegendorf, im Vorstand der Kita „Wilde Wiese“, er war Vorsitzender der Jagdgenossenschaft Gielsdorf, nicht zuletzt Mitglied des Vorstands der Altlandsberger SPD. All diesen Herausforderungen hat er sich neben dem Beruf mit Zuversicht und Erfolg gestellt. Vor wenigen Monaten freute er sich über die hochverdiente Ehrung auf dem Parteitag des SPD-Unterbezirks Märkisch-Oderland.
Wir alle hatten in ihm einen zuverlässigen, vielseitig interessierten, streitbaren und hilfsbereiten Partner, den wir sehr vermissen. Seiner Familie gilt unser tief empfundenes Mitgefühl.
18.12.2019 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Brandenburg im Kampf gegen Rechtsextremismus
Neue Pläne für eine Neuorganisation und Verstärkung von Polizei und Verfassungsschutz im Kampf gegen Rechtsextremismus sind jetzt in Berlin vorgestellt worden. Diese Aufgabe stellt sich auch im Land Brandenburg, wie der SPD-Abgeordnete Uwe Adler unterstreicht. Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Inka Gossmann-Reetz, erwartet eine baldige Prüfung zu Vorwürfen gegen einen Dozenten der Polizei-Hochschule Oranienburg, der führendes Mitglied in dem umstrittenen Verein „Uniter“ sein soll. Diesem werden Verbindungen ins rechtsextreme Spektrum vorgeworfen.
12.12.2019 in Veranstaltungen von SPD-Unterbezirk MOL
Pläne der Kreis-SPD für 2020
In unserer gestrigen Sitzung des Unterbezirksvorstandes der SPD MOL haben wir gestern wichtige Beschlüsse gefasst:
1. Die Sitzungen des UB Vorstandes sind ab Januar parteiöffentlich.
2. Alle drei Monate führt der Vorstand öffentliche Sitzungen zu einem Thema öffentlich in den verschiedenen Regionen von MOL durch. Die erste dieser Sitzungen wird in Bad Freienwalde zum Thema " Gesundheitsversorgung" stattfinden.
3. Zu 30 Jahre SPD soll es eine Ausstellung im Büro in Müncheberg geben. Gesucht werden dazu noch Zeitungsausschnitte und Bilder.
4. Die SPD Frauentagsveranstaltung findet am 8. März um 15.00 Uhr in Zeschdorf statt.
Ich freue mich auf ein erlebnisreiches 2020.
Simona Koß
12.12.2019 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Weihnachtsgruß
Hinter uns liegt ein spannendes und ereignisreiches Jahr.
Ich bedanke mich im Namen der Mitglieder des Unterbezirkes Märkisch Oderland der SPD für Ihre Unterstützung und Ihre Treue. Auch in schwierigen Zeiten haben Sie und halten Sie zu uns.. Dies ist für uns Verpflichtung, weiterhin Flagge zu zeigen.
Lassen Sie uns auch im nächsten Jahr gemeinsam für ein lebenswertes Märkisch Oderland und Brandenburg, das tolerant und weltoffen ist, einsetzen und dafür notwendigen Dinge auf den Weg zu bringen.
Ich wünsche Ihnen allen eine besinnliche Adventszeit, ein friedliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
Möge das Jahr 2020 von Toleranz und aktiver Demokratiebeteiligung geprägt sein!
Ihre Simona Koß
Vorsitzende SPD Unterbezirk MOL
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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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