Nachrichten zum Thema Allgemein
04.11.2019 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
9. November: Es ist unser Feiertag!
Heute beginnt in Berlin die große Festivalwoche zum 30. Jahrestag des Mauerfalls. Der 9. November 1989 ist für alle Deutschen ein besonderer Tag. Er ist das eigentliche Ende von zwei furchtbaren Weltkriegen. Er ist das Ende des Kalten Krieges und einer Grenze, die man Eisernen Vorhang nannte. Er ist auch der Tag, an dem vor 101 Jahren Sozialdemokraten also im Jahre 1918 für Deutschland die Republik ausriefen. Die Nationalsozialisten haben ihn in den Dreck gezogen und schließlich dafür gesorgt, dass dieser Tag mit dem Blut Millionen Unschuldiger besudelt wurde. Eine Betrachtung von Hajo Guhl
23.12.2018 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Frohe Festtage!
Die SPD Märkisch-Oderland wünscht frohe Festtage & einen guten Rutsch ins neue Jahr!
12.06.2013 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Niemand darf in seiner Existenz gefährdet werden
Potsdam. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Ralf Holzschuher hat sich vorsichtig optimistisch zur aktuellen Hochwassersituation in Brandenburg gezeigt. Er sagte: "Nach derzeitigem Stand sind die Auswirkungen des Rekord-Hochwassers in Brandenburg deutlich weniger dramatisch als in unseren Nachbarbundesländern. Auch wenn die Gefahr noch nicht gebannt ist, macht das deutlich, dass die vielen Hochwasserschutzmaßnahmen wie die Deichrückverlegungen, das planmäßige Füllen der Havelpolder oder neue Deichbauten richtig waren. Auch Bundeskanzlerin Merkel hat Brandenburg dafür bei ihrem gestrigen Besuch in Wittenberge gelobt."
05.06.2013 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
8,50 Euro Mindestlohn ist guter Kompromiss
Potsdam. Die Brandenburger Mindestlohnkommission hat heute vorgeschlagen, die Lohnuntergrenze bei öffentlichen Aufträgen in Brandenburg auf 8,50 Euro anzuheben. Bislang liegt sie bei 8 Euro. Die neue Lohnuntergrenze soll ab 1.1.2014 in Kraft treten und für zwei Jahre gelten. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Ralf Holzschuher: "Ich begrüße das Ergebnis der Mindestlohn-Kommission. Sie hat die zahlreichen und unterschiedlichen Indikatoren unabhängig bewertet. Mit 8,50 Euro ist dabei ein guter Kompromiss herausgekommen, der die Interessen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern berücksichtigt."
17.12.2012 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Frohe Weihnachten!
Liebe Freundinnen und Freunde,
Liebe Genossinnen und Genossen,
auf diesem Wege bedanke ich mich im Namen des SPD-Unterbzirksvorstandes MOL recht herzlich für die geleistete Arbeit im Jahr 2012.
Gemeinsam haben wir vieles auf den Weg gebracht.
Nun steht uns mit der Bundestagswahl und der Wahl des/der Landrates/Landrätin ein ereignis- und arbeitsreiches Jahr bevor.
Ich bin sicher, dass wir gemeinsam die gesetzten Ziele erreichen werden!
Ganz in diesem Sinne wünsche ich Euch ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Jahr 2013!
Ihre/Eure Simona Koß
Vorsitzende des
SPD Unterbezirks MOL
20.03.2012 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Solidarität und Verlässlichkeit nicht in Frage stellen
Potsdam. Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen aller ostdeutschen Bundesländer weisen die Forderung einiger nordrhein-westfälischer Oberbürgermeister nach sofortiger Abschaffung des Solidarpaktes zurück. Die SPD-Fraktionschefs Katrin Budde (Sachsen-Anhalt), Martin Dulig (Sachsen), Ralf Holzschuher (Brandenburg), Uwe Höhn (Thüringen), Norbert Nieszery (Mecklenburg-Vorpommern) und Raed Saleh (Berlin) erklären:
"Die Forderung einiger westdeutscher Oberbürgermeister, den Solidarpakt vorzeitig aufzukündigen, weisen wir entschieden zurück. Ostdeutschland ist auch in den nächsten Jahren auf die solidarische Unterstützung Westdeutschlands angewiesen, um am Ende des Jahrzehntes auf eigenen Beinen stehen zu können. Solange die Wirtschaftskraft Ostdeutschlands nur bei 70 bis 80 Prozent des Westniveaus liegt, darf die zugesagte Unterstützung nicht in Frage gestellt werden. Das hat nicht nur mit Solidarität, sondern auch mit Verlässlichkeit zu tun."
News von websozis.info
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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